Nach BGH-Urteil

Missverständnisse rund um die deutsche Wortmarke "Black Friday"

Donnerstag, 25. November 2021
Über die beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Nr. 3020130575741 eingetragene Wortmarke "Black Friday" wird vor verschiedenen Gerichten intensiv gestritten. Sowohl um die Marke als auch um die Verfahren ranken sich viele Mythen und Legenden. Besonders häufig missverstanden wurde ein im Frühsommer beendetes Verfahren, über das etwa berichtet wurde, der Bundesgerichtshof (BGH) habe die Marke "gekippt", sie für Händler (wieder) "freigeben" oder die Marke sei danach für die Werbung frei verwendbar. Licht ins Dunkel der juristischen Lage bringt Rechtsanwalt Alexander Hogertz, dessen Kanzlei die Markeninhaberin unter anderem in dem hier besprochenen Verfahren (außer BGH) vertrat, in seinem Gastbeitrag für HORIZONT Online.
Derzeit finalisieren Marketer, Werbefachleute und große Teile des Handels ihre Kampagnen, die am oder rund um den Freitag nach Thanksgiving für Umsatz sorgen sollen. Die Vorbereitungen der Kampagnen laufen aufgrund missverständlicher Berichterstattungen über die Entscheidung des BGH dieses Jahr in einigen Häusern unter der falschen Annahme, die Wortmarke "Black Friday" sei frei verfügbar. Was aber ist richtig? Was hat der BGH überhaupt entschieden?

Hat der BGH die Wortmarke "Black Friday" "gekippt"?

Nein, nur ein sehr kleiner Teil des Schutzverzeichnisses soll nach der rechtskräftigen Entscheidung des BGH gelöscht werden. Von der Löschung betroffen sind lediglich Handelsdienstleistungen in den Bereichen Elektrowaren und Elektronikwaren sowie einige Werbedienstleistungen.

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