Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Markenstreit zwischen Mondelez (Milka) und der Alfred Ritter GmbH & Co. KG eine endgültige Entscheidung verkündet. Der nun seit über einem Jahrzehnt andauernde Streit um den Markenschutz des Ritter Sport-Schokoladenquadrats wurde zugunsten von Ritter entschieden, so dass die Marke schlussendlich nicht gelöscht wird. Matthias Berger, Partner der Wirtschaftskanzlei Fieldfisher Germany, erklärt in seinem Gastbeitrag, was das Urteil für andere Marken bedeutet.
Das heutige Urteil des Bundesgerichtshofes ist richtungsweisend, was Fragen rund um eingetragene Form- bzw. dreidimensionale Marken angeht. Die Entscheidung des Bundespatentgerichts in erster Instanz, die eingetragenen Marken wegen fehlender Markenf&
Diesen H+ Artikel gratis weiterlesen!
Jetzt kostenfrei registrieren.
Die Registrierung beinhaltet
die beiden täglichen HORIZONT Newsletter.
Sie sind bereits registriert?
Hier anmelden
Der Nutzung Ihrer Daten können Sie jederzeit widersprechen.
Weitere Hinweise finden Sie unter Datenschutz.
Weitere Hinweise finden Sie unter Datenschutz.
Was das BGH-Urteil zu Ritter Sport für andere Marken bedeutet