Branche Meinungsforscher zum Agenten erklärt

Mittwoch, 07. September 2016
Foto: Olga Kotova / Flickr
Foto: Olga Kotova / Flickr

Der russische Meinungsforscher Lewada steht vor dem Aus. Das Justizministerium in Moskau teilte mit, dass das Institut nach einer außerplanmäßigen Kontrolle als „ausländischer Agent“ eingestuft wurde. Dies erfuhr die Deutsche Welle.


Das Unternehmen musste daraus hin seine Aktivitäten einstellen. Mit so einem Stigma ist es unmöglich, Meinungsumfragen vorzunehmen", sagte der Direktor Lew Gudkow gegenüber der russischen Agentur Interfax. Das Lewada-Institut gehört zu den angesehensten Meinungsforschern im Land. Der Institutsdirektor kündigte Berufung gegenüber den Behörden an. Konkrete Vorwürfe sind bislang nicht bekannt.
 
Das Justizministerium beruft sich auf ein Gesetz aus dem Jahr 2012 nachdem politisch aktive Organisationen wie NGOs als „Ausländische Agenten“ einzustufen und zu kennzeichnen sind, wenn sie Geld aus dem Ausland erhalten. Seit Mai 2015 gelten solche Organisationen auch als „unerwünscht“. Inzwischen sind in Russland 140 Organisationen mit diesem Label versehen. In zwei Wochen findet in Russland die Wahl zur Duma, dem Unterhaus des Parlamentes, statt.  Bereits im Juli war die Wahlbeobachter-Organisation Golos mit derselben Begründung geschlossen worden. (pua)
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