Verlage Mehrwertsteuer auf Online-Medienangebote könnte sinken

Donnerstag, 01. Dezember 2016
Nimmt den Finanzminister in die Pflicht: VDZ-Hauptgeschäftsführer Stephan Scherzer
Nimmt den Finanzminister in die Pflicht: VDZ-Hauptgeschäftsführer Stephan Scherzer
Foto: Hans-Jürgen Herrmann/HORIZONT

Die Mehrwertsteuer auf Online-Medienangebote in Deutschland könnte sinken. Die Brüsseler EU-Kommission will es den Mitgliedsstaaten künftig freistellen, ob sie den ermäßigten Mehrwertsteuer-Satz für Printmedien auch für elektronische Angebote anwenden. Die Bundesregierung und deutsche Verleger hatten schon lange auf eine Angleichung gedrängt.

Ob Online-Medieninhalte auch für Nutzer günstiger werden, bleibt abzuwarten. Das hängt davon ab, ob die Anbieter die Einsparungen an ihre Kunden weitergeben. Derzeit gilt für die Online-Angebote von Zeitungen in Deutschland bisher der volle Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent, für gedruckte Zeitungen der ermäßigte Satz von 7 Prozent. Auch bei e-Books will die EU-Kommission nun eine Anpassung ermöglichen. Die EU-Staaten müssten den Plänen zustimmen, das Europaparlament wird befragt.

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) begrüßte den Vorstoß. "Diese Angleichung war überfällig", erklärte BDZV-Hauptgeschäftsführer Dietmar Wolff. Ähnlich äußerten sich die europäischen Branchenverbände ENPA und EMMA. Die geplanten Neuerungen schaffen aus ihrer Sicht Spielraum für zusätzliche Investitionen in Journalismus und digitale Inhalte.

"Die Entscheidung unterstützt Verlage dabei, ihre digitalen Plattformen auszubauen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ), Stephan Scherzer. Das Bohren dicker Bretter habe sich am Ende gelohnt. "Wir hoffen, dass nun die Finanzminister der Mitgliedsstaaten im Rat Wirtschaft und Finanzen dieser Initiative zustimmen, um damit endlich auch der neuen digitalen Medienwirklichkeit Rechnung zu tragen."

Auch der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, reagierte erfreut: "Europa tut gut daran, seine kulturelle Identität mehr und mehr zu stärken. Ein Buch ist ein Buch, und eine Zeitung ist eine Zeitung. Das gilt unabhängig vom Trägermedium."

Die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert erklärte: "Ich hoffe vor allem, dass die neuen Mehrwertsteuersätze lokalen und regionalen Zeitungen helfen, den unumkehrbaren Wandel von analogen hin zu digitalen Verkaufskanälen besser zu bewältigen." dpa

Meist gelesen
stats