Task Force Facebook will gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus vorgehen

Montag, 14. September 2015
Facebook schlägt eine Task-Force vor
Facebook schlägt eine Task-Force vor
Foto: Facebook

Facebook will sich nach scharfer Kritik stärker gegen die Verbreitung von Hassrede im Netz einsetzen. Unmittelbar vor einem Treffen mit Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kündigte Facebook am Montag einen Katalog aus drei Maßnahmen an. Dazu gehöre eine Kampagne, bei der Gegenargumentation zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auch mit Hilfe internationaler Experten gefördert werden solle.

Die Kampagne soll dazu beitragen, dass Hassprediger auf Facebook mehr Gegenwind bekommen. Facebook will interessierten Organisationen zunächst "Best Practice Beispiele aus der ganzen Welt zum effektiven Einsatz von Counter Speech" zur Verfügung stellen. Darüber hinaus werde das Unternehmen Experten aus Großbritannien und Skandinavien hinzuziehen. Diese Länder hätten "eine große Expertise im Bereich Counter Speech" und können aus Sicht von Facebook auch Organisationen in Deutschland dabei unterstützen, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu bekämpfen.

Teil des Facebook-Plans ist zudem eine Task-Force zum Umgang mit Hassbotschaften im Internet. Dabei gehe es darum, "komplexe Herausforderungen wie Hassrede im Internet aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten und anzugehen". Facebook wolle gemeinnützige Organisationen wie Netz gegen Nazis, Laut gegen Nazis sowie Vertreter politischer Parteien und anderer Online-Services dazu einladen, sich an dem Dialog zu beteiligen.

Außerdem strebe Facebook beim Umgang mit Hassbotschaften eine Partnerschaft mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM) an. "Die Gemeinschaftsstandards von Facebook verbieten bereits Hassrede gegen geschützte Gruppen und die Aufforderung zu Gewalt gegen andere", betonte das Online-Netzwerk. Otto Vollmers, Geschäftsführer der FSM, hält gleichwohl den Plan von Facebook, Mitglied der FSM zu werden, für sehr sinnvoll. "Die FSM hat langjährige Expertise im Umgang mit kontroversen Onlineinhalten und der schwierigen Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und dem Schutz anderer grundgesetzlich geschützter Rechte, etwa dem Persönlichkeitsrecht und der Menschenwürde. Zusammen mit Facebook können wir gemeinsame Lösungen erarbeiten, um kontroverse Fälle im Sinne dieser sensiblen und schwierigen Güterabwägung zu adressieren", so Vollmers. 

Facebook steht in der Kritik, weil manche von Nutzern gemeldeten fremdenfeindlichen Kommentare online bleiben, statt gelöscht zu werden. Das Netzwerk will bei Entscheidungen über das Löschen von Inhalten auch das Gefahren-Potenzial in der realen Welt, die Frage der Meinungsfreiheit und die gesellschaftlichen Auswirkungen abwägen. Die gemeldeten Kommentare werden nach Auskunft von Facebook von deutschsprachigen Mitarbeitern geprüft. dpa

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