"Staatsfunk"-Debatte BDZV-Präsident Döpfner wehrt sich gegen ARD und ZDF

Donnerstag, 02. November 2017
Mathias Döpfner beim Zeitungskongress in Stuttgart
Mathias Döpfner beim Zeitungskongress in Stuttgart
© BDZV / David Ausserhofer
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Nächste Runde im Streit zwischen Verlegern und öffentlichen-rechtlichen Sendern. Mathias Döpfner, Präsident des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), nimmt in einem offenen Brief Stellung zu den jüngsten Anschuldigungen seitens ARD, ZDF und Deutschlandradio. Den Vorwurf, dass Rundfunk-Journalisten von den Zeitungen "diskriminiert" würden, hält Döpfner für reichlich unangebracht.

Mit dem offenen Brief reagiert der BDZV-Präsident auf die sogenannte Frankfurter Erklärung der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Redakteursausschüsse (AGRA). In dem am Donnerstag veröffentlichten Pamphlet hatte die AGRA die Verlage - und zwischen den Zeilen auch den Verbandschef höchstselbst - heftig kritisiert. "Wir fühlen uns diskreditiert, wenn Sie uns als Staatsfunk bezeichnen und uns damit unterstellen, dass wir uns politisch steuern lassen. Das ist komplett abwegig", heißt es in dem Schreiben, das eine Anspielung auf eine Rede Döpfners ist, die er im September auf dem Zeitungskongress in Stuttgart gehalten hatte. Damals hatte der Springer-Chef vor einer öffentlich-rechtlich-dominierten Medienlandschaft mit "Staatsfernsehen und Staatspresse im Netz" gewarnt. Diese sei "eher etwas nach dem Geschmack von Nordkorea", so Döpfner damals. 

Mathias Döpfner beim Zeitungskongress in Stuttgart
Bild: BDZV / David Ausserhofer

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In dem offenen Brief weist Döpfner die Kritik nun in aller Schärfe zurück. "Immer wieder betonen wir in Interviews, Reden oder Beiträgen, welch wichtige Rolle das öffentlich-rechtliche Fernsehen für den Qualitätsjournalismus in Deutschland spielt, wie sehr wir das duale System bejahen und erhalten möchten und vor allem, wie groß unser Respekt vor den Leistungen der Journalistinnen und Journalisten von ARD und ZDF ist", schreibt er. 

Die Rede von einer drohenden Staatspresse sei nie als Vorwurf an die Journalisten der Öffentlich-Rechtlichen gemeint gewesen, schreibt Döpfner - und ergänzt: "Wenn kein nachhaltig erfolgreiches digitales Geschäftsmodell etabliert werden kann, wäre bei weiter rückläufigem Printgeschäft ein Verlagssterben, eine Reduzierung der Vielfalt die Folge. Wenn dann irgendwann quasi nur noch öffentlich-rechtliche Online-Zeitungsangebote zur Verfügung stünden, dann und nur dann würde eine Art 'Staatspresse' entstehen, ein Monopol, das von zentral erhobenen Gebühren lebte und unter der Aufsicht von Politikern aller Parteien stünde. Dieses Konjunktiv-Szenario als Vorwurf misszuverstehen, die Journalisten der ARD seien 'Staatspresse', ist böswillig. Gemeint war es so nie", versichert Döpfner.

An dieser Auslegung gibt es allerdings Zweifel. Medienjournalist Stefan Niggemeier dokumentiert auf dem Blog Übermedien den genauen Wortlaut Döpfners von damals. Und von einem Konjunktiv ist dort nichts zu lesen. Wer nun sage, Döpfner habe die Öffentlich-Rechtlichen als Staatspresse bezeichnet, ist aus Sicht Niggemeiers daher auch nicht „böswillig“ und hat auch nichts „missverstanden“, sondern "gibt Döpfners Position korrekt wieder." mas

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