RMS vs. AS&S Radio Landgericht Hamburg weist Dumping-Klage ab

Donnerstag, 18. Juli 2013
Bernhard Cromm begrüßt das Urteil des Landgerichts Hamburg
Bernhard Cromm begrüßt das Urteil des Landgerichts Hamburg


Das Landgericht Hamburg hat nach über einem Jahr Prüfung nun doch die Klage der RMS gegen den Konkurrenten AS&S Radio abgewiesen. Der Hamburger Privatradiovermarkter RMS hatte AS&S Radio vorgeworfen, für das Flaggschiff AS&S Radio Deutschland-Kombi Dumpingpreise aufzurufen. Nach Auffassung der RMS ist die Preisstellung der Deutschland-Kombi nicht mit dem Rundfunkstaatsvertrag vereinbar und daher rechtswidrig. Das Unternehmen bezieht sich dabei auf ein Gutachten des Münsteraner Rechtsprofessors Bernd Holznagel. Demnach hat AS&S Radio mit der Deutschland-Kombi das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb und den Rundfunkstaatsvertrag verletzt. Dieser regelt, dass sich die öffentlich-rechtlichen Anstalten in Beziehung zu ihren Werbetöchtern so verhalten müssen, wie es bei kommerziellen Tätigkeiten üblich ist.

"Wir begrüßen die Entscheidung des Landgerichts Hamburg", so Bernhard Cromm, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der ARD-Werbegesellschaften. Die AS&S Radio vermarktet neben den öffentlich-rechtlichen Radiokanälen auch noch einige private Sender.

RMS will nun die Urteilsbegründung abwarten. "Sobald uns die Begründung des Gerichts vorliegt, werden wir sie eingehend prüfen und im Anschluss mögliche nächste Schritte beraten", so RMS-Chef Florian Ruckert auf Anfrage von HORIZONT.NET. "Wir halten dennoch an unserer Auffassung fest, dass sich das duale System in einer erheblichen Schieflage befindet, die durch das Marktverhalten der AS&S Radio schädliche Ausmaße annimmt", so Ruckert weiter.

Vor allem in den älteren Zielgruppen hat es seit dem Start der Deutschland-Kombi einen erheblichen Preisverfall gegeben. Diese Klientel ist jedoch für bestimmte Werbungtreibende wie beispielsweise den Autobauer Mercedes durchaus spannend. Deshalb will RMS den Preisverfall in diesen Altersgruppen nicht hinnehmen, erläuterte Ruckert im HORIZONT-Interview im Mai. pap
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