Nach Streit mit ZDF Die Partei zieht Spot zur Europawahl zurück

Montag, 19. Mai 2014
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Neue Runde im Streit zwischen dem ZDF und Die Partei: Am Freitag und Sonntag hatte der Sender zwei Versionen des Wahlwerbespots der Satirepartei zur Europawahl am 25. Mai abgelehnt. Die Partei beschuldigt das ZDF des Rechtsbruchs, zieht ihren Film aber nun zurück. Trotzdem behält die Gruppe um Ex-"Titanic"-Chef Martin Sonneborn den eingeplanten Sendeplatz am morgigen Donnerstag um 17.05 Uhr und muss nun einen anderen Spot zeigen. Das ZDF sah in dem Spot missbräuchliche Werbung für die Satirezeitung "Titanic", die sich selbst als "offizielles Partei-Zentralorgan" bezeichnet, sowie eine beleidigende Darstellung von Papst Benedikt XVI. und Markus Lanz. Die Ausstrahlung werde verweigert, "obwohl der Spot nach Einwänden des ZDF umfangreich verändert und an wesentlichen Stellen zensiert wurde", heißt es in einer Mitteilung der Partei.

"Es ist offensichtlich, dass das ZDF Ausflüchte sucht, um den Einfluss der Partei auf seine Zuschauerschaft zu minimieren. Die Partei ist eine Partei ehemaliger Zivildienstleistender, der die Belange von Senioren wichtig sind und die diese vor dem schädlichen Einfluß des ZDF-Programms zu bewahren versucht", lässt sich "Titanic"-Chefredakteur Tim Wolff zitieren. Man verzichte "trotz des Rechtsbruchs" auf den Spot und eine juristische Auseinandersetzung, damit das ZDF "nicht weiterhin Rundfunkgebühren verschwendet".

Der Sendeplatz bleibt für Die Partei allerdings erhalten. Im ZDF-Staatsvertrag heißt es: "Ferner haben Parteien und sonstige politische Vereinigungen während ihrer Beteiligung an den Wahlen der Abgeordneten aus der Bundesrepublik Deutschland für das Europäische Parlament Anspruch auf angemessene Sendezeit, wenn mindestens ein Wahlvorschlag für sie zugelassen wurde."

Zuvor hatten sich bereits SWR und WDR geweigert, einen Radiospot von Die Partei auszustrahlen. Der knapp zwei Minuten lange Spot besteht fast ausschließlich aus Geräuschen. Am Ende fragt eine Männerstimme "Ist das Ding an?". Die Partei legte Widerspruch gegen die Entscheidung ein, der aber vom SWR zurückgewiesen wurde. In den sozialen Medien verbreitete sich daraufhin der Hashtag #IstDasDingSchonAn. fam
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