Medienpolitik VPRT legt Forderungen an neue Regierung vor

Freitag, 27. September 2013
Der VPRT hat unter seinem Vorsitzenden Tobias Schmid ein Positionspapier vorgelegt
Der VPRT hat unter seinem Vorsitzenden Tobias Schmid ein Positionspapier vorgelegt

Noch steht längst nicht fest, wer künftig die neue Bundesregierung bildet - der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) hat aber schon einmal seine Forderungen an ein neues Kabinett vorgelegt. In seinem Positionspapier "Perspektiven für die Medienpolitik - vier Forderungen an die neue Bundesregierung" verlangt der Verband einen konvergenten Ordnungsrahmen, Zugang zu Netzen und Auffindbarkeit, wirksamen Schutz der Inhalte sowie einen fairen Wettbewerb im dualen System. "Rundfunk ist längst nicht mehr nur Ländersache. Durch die Konvergenz der Medien, die zu enormen aber auch spannenden Umbrüchen führt, ist mehr denn je auch die Bundespolitik gefordert", erläutert VPRT‐Vorstandsvorsitzender Tobias Schmid das Positionspapier. Es brauche jetzt einen Regulierungsrahmen, der zukünftig einen fairen Wettbewerb ermöglicht.

Allerdings sind die Meinungen der Parteien, wie eine entsprechende Meidienordnung aussehen könnte, höchst vage. Das hatte eine Umfrage von HORIZONT unter den Polit-Akteuren wenige Wochen vor der Bundestagswahl ergeben. Bei der stärksten politischen Kraft CDU/CSU hieß es etwa: "Der technischen Annäherung der Medien muss in Regulierung, Aufsichtsstrukturen und politischen Zuständigkeiten Rechnung getragen werden." fam
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