Mediatheken Bundesländer wollen 7-Tage-Regel kippen

Montag, 28. Oktober 2013
Bislang dürfen die meisten Sendungen von ARD und ZDF nur 7 Tage online bleiben
Bislang dürfen die meisten Sendungen von ARD und ZDF nur 7 Tage online bleiben


ARD und ZDF dürfen Sendungen im Internet bislang lediglich sieben Tage lang zum Abruf bereithalten. Nun soll die zeitliche Begrenzung für Bewegtbildinhalte im Internet fallen. Darauf haben sich die Ministerpräsidenten der Länder bei ihrem Treffen am Freitag geeinigt. Die Zeitungsverleger wollen einer Neuregelung keine Steine in den Weg legen.
Die 7-Tage-Frist ist im 12. Rundfunkänderungstaatsvertrag festgelegt, der seit Juni 2009 in Kraft ist. Darin ist unter anderem festgelegt, wie lange Sendungen von ARD und ZDF online zur Verfügung stehen dürfen. Die Regelungen sind jedoch umstritten.

"Wir würden gerne auf die Sieben-Tage-Frist verzichten", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Freitag nach dem Treffen der Regierungschefs in Heidelberg. Sie koordiniert die Medienpolitik der Länder. Zunächst wollen die Ministerpräsidenten ihre Pläne mit der EU-Kommission und den Verlegerverbänden abstimmen.

Der Verband der Deutschen Zeitungsverleger BDZV signalisierte Gesprächsbereitschaft: "Die 7-Tage Regelung war für die Zeitungsverleger zu keinem Zeitpunkt ein Problem", sagte Hans-Joachim Fuhrmann, Mitglied der BDZV-Geschäftsleitung gegenüber dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Die Forderungen der Zeitungsverleger würden sich darauf konzentrieren, dass die öffentlich-rechtlichen Anstalten keine presseähnlichen Angebote im Internet anbieten.

In den kommenden Monaten soll die Rundfunkkommission der Länder nun "einen zeitgemäßen Telemedienauftrag" für ARD, ZDF und das Deutschlandradio erarbeiten, durch den insbesondere die bisherige 7-Tage-Regel ersetzt wird. dh
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