Leistungsschutzrecht Verlage wollen Rechtsstreit gegen Google fortsetzen

Freitag, 04. März 2016
Christoph Keese ist Executive Vice President von Axel Springer
Christoph Keese ist Executive Vice President von Axel Springer
Foto: Axel Springer

Der Streit zwischen deutschen Verlagen und Google um das Leistungsschutzrecht geht voraussichtlich in eine neue Runde. Die Verlage würden "mit einiger Sicherheit" in die nächste Instanz gehen, sagte Springer-Manager Christoph Keese am Donnerstag.
"Man muss bei diesem Verfahren davon ausgehen, dass es bis in die oberste Gerichtsbarkeit geht, weil es um so viel Geld geht", wird Keese, Executive Vice President von Axel Springer, von der Nachrichtenagentur Reuters zitiert. Man müsse sich auf einen "Marathonlauf" einstellen: Der Streit werde noch "viele Jahre dauern". Die Verlage hatten im Kampf gegen Google erst im Februar eine Schlappe einstecken müssen. Die Kartellkammer des Landgerichts Berlin hatte eine Klage der Verlage zurückgewiesen, nach der der Internetkonzern mit seiner Suchmaschine seine dominante Marktstellung missbrauche.

Das Gericht wertete die Darstellung von sogenannten Snippets, kurzen Textauszügen journalistischer Angebote in den Suchgergebnissen von Google als "Win-win-Situation" für alle Beteiligten - und folgte damit im Wesentlichen der Argumentation des Suchmaschinenbetreibers. Google betont immer wieder, dass man den Internetseiten der Verlage durch seine Suche viel Traffic und damit Werbeeinnahmen beschere.

Im September hatte bereits das Bundeskartellamt die Einleitung eines Verfahrens gegen Google abgelehnt. Außer Axel Springer beteiligen sich auch Verlage wie Hubert Burda Media, die Funke Mediengruppe und M. DuMont Schauberg an dem Rechtsstreit. dh
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