Leistungsschutzrecht VG Media begrüßt Google-Antrag beim Bundeskartellamt

Dienstag, 21. Oktober 2014
Die VG Media begrüßt den Google-Antrag
Die VG Media begrüßt den Google-Antrag
Foto: Foto: Google

Am Freitag wandt sich der Suchmaschinenriese Google mit einem Brief an das Bundeskartellamt - und bat dieses um eine formale Feststellung, dass es in Sachen Leistungsschutzrecht nicht tätig wird. Der Google-Kontrahent VG Media begrüßt den Antrag ausdrücklich und wird, wie vom Bundeskartellamt gestern bestimmt, bis Mitte November bei der 6. Beschlussabteilung des Bundeskartellamtes zu diesem schriftsätzlich vortragen. Bis dahin soll die Deeskalation vorangetrieben werden.

Die Verwertungsgesellschaft habe Google heute aufgefordert, bis zu dieser anstehenden Bescheidung konsequenterweise auch von seiner angekündigten Schlechterstellung der VG Media-Presseverleger Abstand zu nehmen, heißt es in einer Mitteilung. Dies würde eine Entscheidung des Bundeskartellamtes zu dem kartellrechtlichen Streit zwischen den Parteien ohne zeitlichen Druck ermöglichen.

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung bemüht sich die VG Media um Deeskalation und möchte die anstehende Entscheidung des Bundeskartellamtes nicht erschweren. Das für Mittwoch, den 22. Oktober 2014 um 16.15 Uhr angekündigte Presse-Hintergrundgespräch auf den Medientagen München wird daher nicht stattfinden.
Google
Bild: Unternehmen

Mehr zum Thema

Leistungsschutzrecht Google bittet Bundeskartellamt um Untätigkeit

Google hatte zuvor erklärt, Texte von VG Media-Presseverleger in seinen Suchergebnissen künftig deutlich weniger umfangreich darstellen. Das Internetunternehmen hält dieses Vorgehen für kartellrechtskonform, während die VG Media-Presseverleger das Vorgehen für kartellrechtswidrig halten. Die Verwertungsgesellschaft hat deshalb angekündigt, erneut Beschwerde beim Bundeskartellamt einzulegen. Google verweist allerdings darauf, dass das Bundeskartellamt bereits eine Beschwerde der VG-Media-Verlage in dieser Sache zurückgewiesen habe. fam

Meist gelesen
stats