Kampf gegen Hatespeech Maas setzt Betreibern Frist wegen Hass-Kriminalität im Netz

Mittwoch, 26. Oktober 2016
Bundesjustizminister Heiko Maas
Bundesjustizminister Heiko Maas
Foto: SPD/Dominik Butzmann
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Justizminister Heiko Maas (SPD) hat den Betreibern von Internetportalen und sozialen Netzwerken angesichts einer drastisch steigenden Zahl von Hasspostings eine Frist gesetzt. Er erwarte bis März 2017 "deutliche Verbesserungen" bei der Löschung strafbarer Hass-Kommentare, sagte Mass dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Ändere sich nichts, würden die Unternehmen stärker in die Pflicht genommen. In dem am Mittwoch vom Kabinett verabschiedeten Bericht zur Lebensqualität in Deutschland äußert sich die Regierung besorgt, nachdem die Fälle von Hasskriminalität im Internet 2015 im Vergleich zum Vorjahr um 176 Prozent auf 3084 Hasspostings gestiegen waren.

"In Europa diskutieren wir derzeit über eine Richtlinie zu audio-visuellen Medien", sagte Maas. Sie werde die Verantwortung von Medienanbietern für die Inhalte regeln, die sie verbreiteten. "Bislang sind Soziale Netzwerke insofern privilegiert, sie zählen nicht zu solchen Anbietern. Wir sollten uns fragen, ob das auch weiterhin sachgerecht ist", sagte der Justizminister. dpa

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