Bundesjustizminister Heiko Maas will mit Facebook über extremistische Inhalte reden

Donnerstag, 27. August 2015
Bundesjustizminister Heiko Maas
Bundesjustizminister Heiko Maas
Foto: SPD/Dominik Butzmann
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Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat nach einem Zeitungsbericht in Briefen an das Unternehmen Facebook den Umgang des Onlinenetzwerks mit extremistischen Inhalten kritisiert. In den Schreiben an die Europa- und die Deutschland-Zentrale habe er Unternehmensvertreter zu einem Gespräch eingeladen, berichtet der Berliner "Tagesspiegel" (Online). Dabei solle es darum gehen, "die Effektivität und Transparenz ihrer Gemeinschaftsstandards zu verbessern".
Maas schreibt demnach, im Zusammenhang mit den fremdenfeindlichen Angriffen auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte hätten sein Haus zahlreiche Beschwerden von Bürgern über rassistische Hetze im Internet erreicht. "Insbesondere beklagen Facebook-Nutzer, dass Ihr Unternehmen trotz entsprechender konkreter Hinweise rassistische und fremdenfeindliche 'Posts' und Kommentare nicht effektiv unterbinde." Würden solche Inhalte gemeldet, erhalte der Nutzer häufig lediglich die Rückmeldung, der Beitrag sei zwar geprüft worden, verstoße aber nicht gegen die von Facebook aufgestellten Gemeinschaftsstandards. Eine weitergehende Begründung, die Anhaltspunkte für eine fundierte Prüfung oder Abwägung liefern könnte, "wird nach den mir vorliegenden Informationen offenbar selbst in evidenten Fällen nicht gegeben", kritisierte der Minister. Facebook sei aber gesetzlich verpflichtet, rechtswidrige Inhalte - etwa mit volksverhetzendem Charakter - unverzüglich nach Bekanntwerden zu löschen. dpa
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