Einbettung von Youtube-Videos Wie wahrscheinlich sind Lizenzgebühren?

Donnerstag, 06. Februar 2014
Rechtsanwalt Christian Solmecke (Bild: Wilde Beuger Solmecke)
Rechtsanwalt Christian Solmecke (Bild: Wilde Beuger Solmecke)

Diese Nachricht sorgte gestern für Wirbel - und dürfte einigen Webseitenbetreibern Schweißperlen auf die Stirn getrieben haben: Die Musik-Verwertungsgesellschaft Gema ist der Ansicht, dass Nutzer für das Einbetten von Youtube-Videos zur Kasse gebeten werden sollten. Doch gibt es in der Sache einige rechtliche Unsicherheiten. Der auf Medienrecht spezialisierte Kölner Rechtsanwalt Christian Solmecke bringt Licht ins Dunkel. Die wohl entscheidende Frage ist, ob das Einbetten eines Youtube-Videos anders zu qualifizieren ist als eine Verlinkung und dementsprechend einer Lizensierung bedarf. Diese Frage ist rechtlich unentschieden, der Europäische Gerichtshof befasst sich jedoch derzeit damit. Die Gema möchte ihr weiteres Vorgehen von der Entscheidung des Gerichts abhängig machen: "Sollte der EuGH die Frage bejahen, wird von der Gema jedoch weiter zu prüfen sein, wie damit, vor allem vor dem Hintergrund der treuhänderischen Verpflichtung gegenüber ihren Mitgliedern, umzugehen sein wird", heißt es in einem Statement auf der Gema-Website.

Christian Solmecke geht davon aus, "dass das Einbetten durchaus eine neue eigene Nutzungsart darstellt. Ein Argument dafür ist, dass durch das Einbetten auch die Abrufreichweite erheblich erhöht wird". Sollte der Europäische Gerichtshof dieser Auffassung folgen, müsste sich die Gema mit einem kniffligen Problem befassen: "Unfair wäre es, wenn dies dazu führen sollte, dass sowohl Youtube für den Abruf der Videos eine Gebühr zahlt und zusätzlich vom Nutzer für das Einbetten der Videos eine Gebühr verlangt wird. Eine solche doppelte Lizenzpflicht wäre voraussichtlich auch nicht rechtmäßig", so Solmecke.

Allerdings befindet sich Youtube nach wie vor im Dauerstreit mit der Gema,
sodass dieses Problem für den Rechtsanwalt "noch sehr theoretischer Natur ist." Zudem sei grundsätzlich auch nicht Youtube, sondern der Uploader zur Zahlung von Gema-Gebühren und zur Einigung mit der Verwertungsgesellschaft verpflichtet. Solmeckes Fazit: "Diese Meldung der Gema zeigt nochmal auf was für eine wichtige Bedeutung das Urteil des EuGH für das Urheberrecht haben wird und welche Konsequenzen sich daraus ergeben könnten." ire
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