Dumping RMS geht gegen AS&S Radio in die Berufung

Donnerstag, 22. August 2013
RMS-Chef Ruckert moniert ein "lückenhaftes und einseitiges Urteil"
RMS-Chef Ruckert moniert ein "lückenhaftes und einseitiges Urteil"


Der private Radiovermarkter RMS hat sich entschieden. Die Hamburger gehen in Berufung gegen das Urteil  des Landgerichts Hamburg,
das im Juli die Dumping-Klage gegen die AS&S Radio abgelehnt hatte. "Wir halten die Urteilsbegründung für lückenhaft und einseitig", so RMS-Chef Florian Ruckert im "Handelsblatt". RMS wirft der AS&S Radio vor, mit der Deutschland-Kombi den Markt zu verzerren. Die 2009 gelaunchte wichtigste Kombi des Radiovermarkters, der überwiegend öffentlich-rechtliche Stationen im Angebot hat, beinhaltet einen hohen Anteil Hörer jenseits der 50 Jahre. Das Pricing läuft im Radio jedoch auf 14 bis 49 Jahre, so dass die Hörer darüber quasi kostenlos hinzugebucht werden können. Darin sieht die RMS einen Verstoß gegen den Rundfunkstaatsvertrag.

Das Landgericht Hamburg hat die Klage jedoch aus formalrechtlichen Gründen abgewiesen und sich inhaltlich gar nicht mit dem Dumping-Vorwurf befasst. Das Gericht hat lediglich darüber entschieden, ob es sich bei dem Paragraph 16 a des Rundfunkstaatsvertrags, auf den sich die RMS in ihrer Klage beruft, um eine Marktverhaltensregelung handelt. Die Richter sind zu dem Urteil gekommen, dass es sich bei dem Paragraphen nciht um eine gesetzlliche Vorschrift handelt, die das Marktverhalten zum Schutze des Wettbewerbs regeln soll. Eine Unterlassungsklage, die auf dem Gesetzt gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) basiert, sei nicht möglich, so das Landgericht.

Es ist ein Urteilsspruch, mit dem sich die RMS nicht abfinden will. "Bliebe das Urteil des Hamburger Landgerichts ohne Überprüfung, würde ein Präzendenzfall geschaffen, der die Schieflage im dualen Rundfunksystem weiter zementiert", so Ruckert auf Anfrage von HORIZONT.NET. Bei der Revision vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht wird RMS von der Kanzlei Latham & Watkins vertreten. Wann frühestens ein Urteil ergehen kann, ist unklar.

Ansonsten ist Ruckert guter Dinge. Radio boomt, auch wenn sich das Wachstum nun wieder etwas abschwächt. In den ersten sieben Monaten des Jahres lag die Gattung laut Nielsen beim Bruttowerbeumsatz mit 7,2 Prozent im Plus. Im vergangenen Jahr lag der Bruttowerbeumsatz bei 920 Millionen Euro. "In diesem Jahr werden wir deutlich die Milliardengrenze überspringen", so Ruckert. Zu den Nettozahlen macht er keine Angaben.

Radio profitiert derzeit stark von Budgetverschiebungen des Einzelhandels, die von Zeitungen weg Richtung Radio steuern. pap
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