Drittsendezeiten von Sat 1 N24 klagt erneut gegen die LMK

Dienstag, 20. August 2013
Die Drittsendelizenzen von Sat1 sorgen weiter für Zoff
Die Drittsendelizenzen von Sat1 sorgen weiter für Zoff

N24 hat gegen die jüngst bestätigte Vergabe der Drittsendezeiten von Sat 1 an dctp und News and Pictures am Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße erneut Klage eingereicht. Dies erklärte eine Gerichtssprecherin gegenüber "Funkkorrespondenz". Die N24 Media GmbH versucht mit einem Eilantrag, die Entscheidung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) vom Juli anzufechten. Bereits 2012 hatte das Unternehmen am Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße ein gerichtliches Verfahren gegen den Vergabeprozess angestrengt. Damals bekam N24 "wegen der Verletzung verschiedener Vorschriften über das Verfahren bei der Vergabe von Drittsendezeiten" Recht. Die LMK hatte das Verfahren anschließend neu gestartet und anlässlich der jüngst erfolgten Vergabe der Drittsendezeiten an dctp und News and Pictures betont, dass die erneute Vergabe "anhand der gesetzlichen und staatsvertraglichen Vorgaben" erfolgt sei.

Was genau an dieser Entscheidung rechtswidrig gewesen sein soll, wollte N24 auf Nachfrage von "Funkkorrespondenz" mit Verweis auf das laufende Verfahren nicht ausführen. Die Klage und der damit verknüpfte Eilantrag seien bisher nicht begründet, so die Gerichtssprecherin. ire
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