"Deutsches Integrationsfernsehen" CSU fordert Flüchtlingskanal / ARD und ZDF verweisen auf bestehende Angebote

Donnerstag, 22. Oktober 2015
Der Vorschlag von Scheuer auf Facebook
Der Vorschlag von Scheuer auf Facebook
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Die CSU fordert einen öffentlich-rechtlichen Flüchtlingskanal. Generalsekretär Andreas Scheuer rief ARD und ZDF auf, ein "Deutsches Integrationsfernsehen" ins Leben zu rufen. "Integration ist die Mega-Aufgabe für die ganze Gesellschaft, zu der auch die TV-Anstalten ihren Beitrag leisten müssen", schrieb er in einem Brief an den ZDF-Intendanten Thomas Bellut und den ARD-Vorsitzenden Lutz Marmor. Die verweisen auf bestehende Angebote.
Das Schreiben, über das am Donnerstag zunächst die "Bild"-Zeitung berichtete, liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Scheuer hat seinen Vorschlag auch auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht. Mit Mitteln aus den knapp 1,6 Milliarden Euro Überschuss aus dem neuen Rundfunkbeitrag, die zurzeit auf Sperrkonten liegen, sollen die Sender nach Vorschlag Scheuers den Kanal finanzieren. "Dieses Angebot muss Sprachkurse, Grundgesetz-Unterricht, Informationen für das Leben in unserem Staat und in unserer Gesellschaft, Dokumentationen über gelungene Integrationsprojekte und selbstverständlich die Vermittlung unserer deutschen Werte und unserer deutschen Leitkultur umfassen", fordert der CSU-Generalsekretär. Aus Sicht des CSU-Politikers würden ARD und ZDF damit auch sicherstellen, dass sie ihrem "Grundversorgungsauftrag auch zukünftig" gerecht werden.

Die ARD betonte am Nachmittag  in einer Stellungnahme, dass es bereits zahlreiche Angebote für Flüchtlinge gebe. So bündele man auf der Website Refugees.ard.de die Informationsangebote der ARD-Sender und der Deutschen Welle für Flüchtlinge. Die Seite bietet unter anderem einen Wegweiser für Flüchtlinge und Helfer, Erklärfilme auf Englisch, Videosprachkurse und "Die Sendung mit der Maus" auf Arabisch und Dari. Auch in den ARD-Hörfunksendern gebe es bereits Nachrichten speziell für Flüchtlinge, die "Tagesschau in 100 Sekunden" soll künftig auch in Englisch und Arabisch angeboten werden. Außerdem wolle man so schnell wie möglich Deutsch- und Integrationskurse als Smartphone-Apps anbieten.

"Es ist jetzt schnelle Hilfe gefragt. Die meisten Flüchtlinge lassen sich am besten über das Internet, bzw. ihr Smartphone erreichen. Deshalb haben wir uns hauptsächlich auf Angebote im Netz konzentriert", erklärt Lutz Marmor, ARD-Vorsitzender und NDR-Intendant.

Das ZDF will seine Kinder-Nachrichtensendung "Logo" in der Mediathek auch mit arabischen Untertiteln anbieten, um Flüchtlingen "kompakte und leichtverständliche Informationen" zu bieten. Ein zusätzliches TV-Programm könnten und dürften die Rundfunkanstalten aber nicht aus eigener Entscheidung veranstalten, betont der ZDF-Fernsehratsvorsitzende Ruprecht Polenz. Dafür wäre eine gesetzliche Beauftragung durch die Länder erforderlich. dpa/dh
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