Causa Jan Böhmermann Landgericht Hamburg entscheidet über Erdogans Klage

Freitag, 10. Februar 2017
Jan Böhmermann beim Verlesen des strittigen Schmähgedichts
Jan Böhmermann beim Verlesen des strittigen Schmähgedichts
Foto: Screenshot ZDF Mediathek

Das Hamburger Landgericht will am Freitag über den künftigen Umgang mit Jan Böhmermanns Gedicht "Schmähkritik" entscheiden. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will erreichen, dass das gesamte Werk verboten wird. Der TV-Satiriker hatte es am 31. März 2016 in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" (ZDFneo) vorgetragen und darin das türkische Staatsoberhaupt unter anderem mit Kinderpornografie und Sex mit Tieren in Verbindung gebracht.
Nach einer einstweiligen Verfügung des Gerichts durfte der Moderator den größeren Teil seines Beitrags nicht wiederholen (Az.: 324 O 255/16). Es hielt fest, bestimmte Passagen seien schmähend und ehrverletzend. Übrige Teile setzten sich in zulässiger Weise satirisch mit Vorgängen in der Türkei auseinander. Der Erdogan-Anwalt sieht das Gedicht jedoch nicht von der Kunst- und Meinungsfreiheit gedeckt. Der Böhmermann-Verteidiger hielt dem entgegen, dass der Moderator in einer Art juristischem Proseminar in Satire-Form die Grenzen der Kunst- und Meinungsfreiheit in Deutschland aufzeigen wollte. Er fordert, die Erdogan-Klage abzuweisen. dpa
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