Zeitungsverleger wollen gegen Dreistufentest klagen

Freitag, 06. Mai 2011
WAZ-Manager Christian Nienhaus will gegen den Dreistufentest klagen
WAZ-Manager Christian Nienhaus will gegen den Dreistufentest klagen

Die Zeitungsverleger wollen sich nicht mit der nach ihrer Auffassung zu laschen Praxis der Dreistufentests für Online-Angebite von ARD und ZDF abfinden. Das Verfahren sei "nicht rechtskonform" sagte Christian Nienhaus, Geschäftsführere der Essener WAZ-Gruppe und Vorsitzender des Zeitungsverlegerverbands Nordrhein-Westfalen auf deren Jahreshauptversammlung. Die Verleger wollen daher nun juristisch gegen die Dreistufentests vorgehen. Der sogenannte Dreistufentest für die Internetangebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist im 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag vorgeschrieben. Das Testverfahren soll unter anderem sicherstellen, dass die Internetaktivitäten von ARD und ZDF dem gesetzlichen Auftrag entsprechen und in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beitragen. Damit soll unter anderem verhindert werden, dass ARD und ZDF mit gebührenfinanzierten Angeboten redaktionellen Websites von privaten Anbietern wie Verlagen unnötig Konkurrenz machen.

Die Verleger stören sich vor allem daran, dass die Dreistufentests durch die eigenen Gremien der Öffentlich-Rechtlichen überwacht werden. Bei der ARD überwachen die Rundfunkräte das Verfahren, beim ZDF der Fernsehrat. ARD und ZDF hatten durch den Dreistufentest Tausende von Dokumente im Internet löschen müssen. Zudem gelten strenge Regeln für die Verweildauer von Bewegtbildangeboten im Internet. Die ARD ist sich daher sicher, "dass die derzeit vorhandenen Telemedienangebote der ARD auf keinem der in Betracht kommenden Märkte zu nennenswerten Marktstörungen führen". dh
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