Verlage vs. ARD: Gericht rät zu Gesprächen und vertagt Verhandlung

Donnerstag, 13. Oktober 2011
Stein des Anstoßes: Die Tagesschau-App
Stein des Anstoßes: Die Tagesschau-App


Das Kölner Landgericht hat den Verlegern und der ARD zum Prozessauftakt geraten, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Als möglichen Kompromiss im Streit um die Tagesschau-App schlug das Gericht vor, die Inhalte, die sich nicht direkt auf die Sendung beziehen, zu reduzieren und dafür die sendungsbezogenen Inhalte auszubauen. Das Verfahren soll erst im kommenden Jahr fortgesetzt werden.  Der Vorsitzende Richter der Wettbewerbskammer, Dieter Kehl, sagte, dass er die Klagebegründung der Verlage für mangelhaft hält, berichtet Heise Online. Im Kern gehe es um die Definition des Begriffs der "Presseähnlichkeit". Da es jedoch unterschiedliche juristische Auffassungen über den Begriff gebe, könne das Gericht keine allgemeinverbindliche Lösung finden. "Anschließend könnten wir uns jede Woche wieder hier treffen, um über einen neuen Verfügungsantrag zu beraten", erklärte Kehl. Die Vertreter der Verlage betonten dagegen ihre Absicht, den Fall notfalls bis zum Bundesgerichtshof durchzufechten. 

Die ARD begrüßt in einer ersten Stellungnahme den Vorschlag des Richters zu weiteren Gesprächen: "Ich halte den Vorschlag des Gerichtes, die ARD und die Verleger sollten sich beim Thema "Tagesschau"-App noch einmal zusammen setzen und sich einigen, für sehr vernünftig", lässt die ARD-Vorsitzende Monika Piel mitteilen. "Nichts anderes habe ich bereits mehrfach trotz der Klage der Verleger und unabhängig davon vorgeschlagen. Ich bin sicher, dass ein solches Treffen jetzt auch zeitnah stattfinden wird." Zugleich betonte Piel aber, dass das Gericht die App aus Sicht der ARD nicht grundsätzlich in Frage gestellt hätte.

Im Juni hatten die Verlage Axel Springer, WAZ, M. Dumont Schauberg, Rheinische Post und Lensing Wolff sowie die Medienholding Nord, die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" und die "Süddeutsche Zeitung" Klage gegen die ARD-App Tagesschau.de eingereicht. Der Grund: Die App beinhalte zu viele Texte und stelle damit einem rundfunkstaatsvertraglich untersagtes presseähnliches Angebot dar. dh
Meist gelesen
stats