VPTR übt Kritik an Vorgehensweise des Drei-Stufen-Test von MDR und NDR

Freitag, 30. Januar 2009
Wettert gegen ARD und ZDF: Jürgen Doetz
Wettert gegen ARD und ZDF: Jürgen Doetz

Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) äußerte gestern bei einer Anhörung des Sächsischen Landtages Kritik an der Ausgestaltung des Drei-Stufen-Test von MDR und NDR. Aus der Sicht des Verbandes sind die Vorgaben zum Drei-Stufen-Test nicht geeignet, um ein faires Verfahren sicher zu stellen. Der Drei-Stufen-Test soll die gebührenfinanzierten Angebote mit Blick auf ihre gesellschaftliche Relevanz, ihren publizistischen Mehrwert und ihre marktlichen Auswirkungen überprüfen. Der Verband begrüßt grundsätzlich die Idee, dass NDR und MDR derzeit freiwillige Drei-Stufen-Tests durchführen, um Erfahrungen mit der Umsetzung der Staatsvorgaben zu sammeln. Jedoch sei die Art und Weise, wie der Test sowohl organisatorisch als auch inhaltlich umgesetzt wird, nicht akzeptabel. Weiterhin solle nicht jede Rundfunkanstalt nach Lust und Laune ihre Kriterien für den Ablauf und Aufbau der Drei-Stufen-Tests festlegen können. Der VPRT verlangt deshalb eine Einheitsregelung für die Tests.

„Abgesehen davon, dass die aktuellen Verfahren ohne geltende Rechtsgrundlage durchgeführt werden, sind bislang weder die Unabhängigkeit des Prüfverfahrens, noch die Beschwerde- und Anhörungsrechte der Betroffenen ausreichend gewährleistet", erklärt Jürgen Doetz, Präsident des VPRT. HOR
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