VPRT fordert konvergente Medienordnung

Freitag, 19. April 2013
VPRT-Geschäftsführer Claus Grewenig
VPRT-Geschäftsführer Claus Grewenig

Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) erneuert seine Forderung nach einer konvergenten Medienordnung. Anlass ist der Schlussbericht, den die Enquete-Kommission Internet und Digitale Wirtschaft gestern im Bundestag vorgelegt hat. Die Kommission hat sich seit März 2010 mit den Auswirkungen der Digitalisierung auf alle Bereiche der Gesellschaft befasst. "Der starke netzpolitische Fokus hat bei einigen Projektgruppen den Wert und die Bedeutung der im Netz transportierten Inhalte gegenüber Investitionen und Geschäftsmodellen in Infrastrukturen in den Hintergrund treten lassen", kritisiert Verbandsgeschäftsführer Claus Grewenig. "Hier sollte die Politik bei der Umsetzung nachjustieren", fordert er.

Die Enquete-Kommission hat sich mit dem rechtlichen Rahmen für eine konvergente Medienordnung beschäftigt und will faire regulatorische Bedingungen schaffen. Sie empfiehlt die medienpolitischen Regulierungsaktivitäten von Bundesnetzagentur, die für die Telekommunikationsanbieter zuständig ist, Bundeskartellamt und den Landesmedienanstalten, die den Rundfunk regeln, besser zu koordinieren und einen "One-Stop-Shop"-Ansprechpartner für Unternehmen einzurichten - ein Schritt, den der VPRT dagegen positiv beurteilt.

Ebenfalls auf Zustimmung stößt die Einschätzung der Kommission, Kartellentscheidungen zu überdenken, beispielsweise im Onlinevideo-Bereich. Diese müssten an globale Wettbewerbsbedingungen angepasst werden. Das Kartellamt hatte vergangenes Jahr das Projekt mit dem Arbeitstitel Amazonas verboten. Pro Sieben Sat 1 und die Mediengruppe RTL Deutschland wollten auf der gemeinsamen Video-on-Demand-Plattform Free-TV-Angebote ausstrahlen. pap
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