VPRT fordert gemeinsame Regulierung von Bund und Ländern

Freitag, 12. November 2010
Doetz will Schulterschluss
Doetz will Schulterschluss

Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) fordert eine gemeinsame Medienregulierung von Bund und Ländern. Bislang sind die Zuständigkeiten getrennt: während die Länder über den Rundfunk entscheiden, reguliert der Bund beispielsweise den Bereich Telekommunikation. "Wenn Massen- und Indvidiualkommunikation, wenn Inhalte, Endgeräte und Netze zunehmend miteinander verschmelzen, müssen auch neue Regulierungsstrukturen gefunden werden, die der konvergenten Marktrealität gerecht werden", sagt Verbandspräsident Jürgen Doetz im Rahmen der Mitgliederversammlung 2010 in Berlin. Medien- und Kommunikationspolitik müssten als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern verankert werden. Dazu sollten sich Politiker und Inhalteanbieter entschließen.

Tobias Schmid, Vizepräsident und Vorsitzender des Fachbereichs Fernsehen, hält eine Allianz aus Kreativ- und Kulturwirtschaft ebenfalls für höchst notwendig. Die Rundfunksender, Telemedienanbieter, Urheber, Produzenten und Verleger treiben die Innovation bei Netzen und Endgeräten. Ihre Leistung garantiere die gesellschaftlich gewünschte und grundgesetzlich verankerte Informations- und Meinungsfreiheit, so Schmid. "Die beste Infrastruktur ist nichts ohne Inhalt. Entsprechend gilt es, durch eine Stabilisierung der Position der Kreativwirtschaft eine erfolgreiche und wertsetzende digitale Welt zu befördern."

Auch im Bereich Radio sieht der VPRT Handlungsbedarf. Der scheidende VPRT-Vizepräsident Hans-Dieter Hillmoth fordert auch hier eine engere Verzahnung von Bund- und Länderpolitik und kritisiert den aktuellen Entwurf  des Bundes für ein neues Telekommunikationsgesetz. "Es negiert die existenziellen Interessen der Radiounternehmen an einer funktionierenden Infrastruktur, die das Kerngeschäft UKW sichert", sagt Hillmoth. Klaus Schunk, der neue Vorsitzende des Fachbereichs Radio und Audodienste ergänzt: "Die Regulierung von Netzen und Inhalten müssen von Ländern und Bund gemeinsam bestimmt werden, denn die Medien sind immer auch betroffen." pap
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