VPRT appelliert an Ministerpräsidenten

Dienstag, 21. Oktober 2008
Jürgen Doetz hofft auf Länderchefs
Jürgen Doetz hofft auf Länderchefs

Zwei Tage vor der Sitzung der Ministerpräsidenten in Dresden versucht der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) ein letztes Mal die Onlineaktivitäten von ARD und ZDF auszubremsen. In einem Schreiben an die Länderchefs warnt VPRT-Präsident Jürgen Doetz: „Wenn ARD und ZDF jetzt nicht gebremst werden, wird das für private Anbieter perspektivisch auf lange Sicht zu erheblichen Wettbewerbsverzerrungen führen." Die Ministerpräsidenten beraten am 23. Oktober in Dresden über den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, der vor allem regelt, was die gebührenfinanzierten Sender im Internet dürfen und was nicht. Doetz fordert ein klares Festhalten an der 7-Tages-Frist. Das bedeutet, dass ARD und ZDF ihre Inhalte nicht länger als eine Woche im Netz frei zugänglich machen dürfen. Nach dem aktuellen Entwurf könnten die Grenzen durch Telemedienkonzepte der Anstalten praktisch verlängert werden.

Des weiteren will der VPRT, dass Unterhaltung in den digitalen Zusatzkanälen und in Online-Angeboten von ARD und ZDF ausdrücklich vom Auftrag ausgenommen werden. Nach aktuellem Stand würden Unterhaltungsprogramme und -portale praktisch mit ermächtigt, warnt Doetz. Diese könnten dann in direkte Konkurrenz mit privaten Angeboten treten.

Letzter VPRT-Kritikpunkt ist der Drei-Stufen-Test: Der Verband fordert, diesen Test für alle neuen, aber auch bestehenden digitalen Angebote von ARD und ZDF verpflichtend einzuführen. Nach HORIZONT.NET-Informationen werden die Länder dieser Forderung voraussichtlich auch nachkommen. Unterhaltungsangebote werden dagegen wohl auch für ARD und ZDF möglich sein. pap
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