UN erklären bestehenden Internetzugang als Menschenrecht

Montag, 06. Juni 2011
Das Logo der Vereinten Nationen.
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Das Abschalten des Internets ist nach Ansicht der Vereinten Nationen eine Verletzung der Menschenrechte. Dabei geht es den UN nicht darum, dass jedem Menschen ein Internetzugang ermöglicht werden muss, sondern um die vorsätzliche Abschaltung des Internets durch Regierungen.  Der UN-Sonderbeauftragte für Meinungs- und Pressefreiheit Frank La Rue sieht die Blockade eines Zugangs zum Internet als Verletzung des UN-Zivilpakts an. Das, so La Rue, gelte auch bei Verletzung von Urheberrechten. Damit widerspricht er der Gesetzgebung in Frankreich und Großbritannien. Dort werden Urheberrechtsverletzungen mit einer Sperre des Internetzugangs bestraft. Darin sieht La Rue einen Verstoß gegen Artikel 19 des UN-Zivilpaktes. Neben 165 weiteren Staaten haben auch Frankreich und Großbritannien dieses Dokument ratifiziert.

In Artikel 19 ist der Zugang zu Informationen geregelt. Dieser dürfe nur beschränkt werden, wenn die öffentlich Ordnung gefährdet sei. Auch die nordafrikanischen Länder Ägypten und Libyen sind Unterzeichner des Vertrages. Sie haben genau diese Ausnahme in den letzten Monaten während der politischen Unruhen geltend gemacht und das Internet zeitweise abgeschaltet. Die Trennung der Bevölkerung vom Internet scheint inzwischen ein wichtiges Mittel für Regierungen zu sein, die sich Oppositionsbewegungen konfrontiert sehen. Auch in Syrien soll es nach Medienberichten aktuell immer wieder zu Internetsperren kommen. hor
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