"Tagesschau"-App: ARD legt Berufung gegen Urteil ein

Freitag, 26. Oktober 2012
ARD-Intendantin Monika Piel setzt auf eine außergerichtliche Lösung
ARD-Intendantin Monika Piel setzt auf eine außergerichtliche Lösung

Die ARD und mit ihr der für die "Tagesschau" zuständige NDR haben Berufung gegen das Urteil zur "Tagesschau"-App eingelegt. Das Landgericht in Köln hatte die Anwendung vor wenigen Wochen als "presseähnlich" und damit nicht mit dem Rundfunkstaatsvertrag vereinbar eingestuft. Zwar bezog sich das Urteil lediglich auf die Version vom 15. Juni 2011, bedeutete aber letztlich einen Punktsieg der Verleger in dem Rechtsstreit. Die ARD zeigt sich derweil unabhängig von der Berufung bereit, die Auseinandersetzung außergerichtlich beizulegen. Wie Intendantin Monika Piel auf den Medientagen in München sagte, gebe es bereits einen konkreten Termin für neue Verhandlungen zwischen ARD und den Verlagen. "Ich bin sehr optimistisch, dass wir uns außergerichtlich einigen werden", so Piel.

Auch NDR-Intendant Lutz Marmor setzt auf Gespräche: "Wir setzen weiter auf den Dialog mit der Verlagsseite. Parallel dazu lassen wir das Urteil durch das Oberlandesgericht Köln überprüfen", so Marmor. "Nach unserer Auffassung hat die Wettbewerbskammer bei ihrer Definition des Begriffs der Presseähnlichkeit verfassungs- und rundfunkrechtliche Vorgaben nicht ausreichend berücksichtigt." ire
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