Studie: Ausweitung der Onlineaktivitäten von ARD und ZDF ist rechtens

Dienstag, 25. September 2001

Die ARD hat den Anspruch der öffentlich-rechtlichen Sender auf eine Ausweitung ihrer Kompetenzen im Internet erneuert. Eine aktuelle Studie, die das Hans-Bredow-Institut im Auftrag der ARD durchgeführt hat, kommt zu dem Schluss, dass trotz der Vielfalt des existierenden Gesamtangebots eine Garantie für die freie Meinungsbildung im Netz nicht automatisch gegeben ist. Der User sei weiterhin auf besondere Vermittler angewiesen.

Die Untersuchung kommt weiterhin zu dem Ergebnis, dass die Bedeutung von Online-Diensten für die öffentliche und individuelle Meinungsbildung bereits heute nicht weit hinter derjenigen klassischer Dienste wie Hörfunk und Fernsehen zurück steht. Laut Studie ist davon auszugehen, dass insbesondere Portale, Suchmaschinen und Newsarchive heute zum Teil Funktionen übernehmen, die bislang den traditionellen Medien vorbehalten waren. Hier zeige sich, dass sich Internetangebote in vielen Punkten von traditionellen Rundfunkdiensten im Hinblick auf Marktdefizite kaum oder nur wenig unterscheiden ließen. Aufgrund dieser "Veränderungen in der Kommunikationslandschaft" fordern die Autoren der Studie den Gesetzgeber auf, die gegenwärtigen Richtlinien dahingehend zu überprüfen, ob das verfassungsrechtliche Gebot der Gewährleistung freier öffentlicher Kommunikation noch gewährleistet wird.

In den vergangenen Monaten hatten sich vor allem die Privatsender gegen eine Ausweitung der Online-Aktivitäten dvon ARD und ZDF ausgesprochen. Nach Ansicht von Jürgen Doetz, Präsident des Verbandes Privater Rundfunk und Telekommunikation, ist eine öffentlich-rechtliche Grundversorgung im Internet unnötig, da es in diesem Bereich weder Mangel an Übertragungswegen noch Defizite für die Meinungsvielfalt gibt. Die öffentlich-rechtlichen Sender hatten hingegen in der Vergangenheit mehrfach gefordert, das Internet als dritte Säule neben Fernsehen und Hörfunk anzuerkennen.
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