Streit um Onlineaktivitäten von ARD und ZDF flammt wieder auf

Freitag, 25. Juni 2010
Schächter ist mit seinen Drei-Stufen-Tests durch
Schächter ist mit seinen Drei-Stufen-Tests durch

Dass die Diskussion um die Onlineaktivitäten von ARD und ZDF noch lange nicht zuende sind, zeigen die aktuellen Wortmeldungen, mit denen private und öffentlich-rechtliche Medien aufeinander losgehen. Nun schaltet sich auch ZDF-Intendant Markus Schächter ein. "Anders als im Netz eigentlich üblich, verschwinden viele Angebote schon nach kurzer Zeit und können dort nicht mehr zur Recherche und Vertiefung abgerufen werden", kritisiert Schächter das geltende Rundfunkrecht. Der ZDF-Fernsehrat hat gerade die Telemedienkonzepte von ZDF, 3Sat und Phoenix durchgewunken. Diese mussten vorher einen so genannte Drei-Stufen-Test durchlaufen, dessen Aufgabe es ist, zu ermitteln, ob die Angebote privaten Angeboten Konkurrenz machen könnten. Den Drei-Stufen-Test schreibt der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag vor, der Anfang 2009 in Kraft getreten ist. Die Regelungen sind jedoch sowohl bei privaten als auch bei öffentlich-rechtlichen Sendern umstritten.

Das ZDF kritisiert zum Beispiel, dass Sendungen zu Spitzensportereignissen wie der Fußball-Weltmeisterschaft nach 24 Stunden aus dem Netz genommen werden müssen. Internationale Serien wie "Inspector Barnaby" aus Großbritannien dürfen generell nicht zum Abruf bereit gestellt werden. Nachrichtensendungen sind nach einem Jahr nicht mehr zu finden.

Den privaten Sendern gehen die Regelungen dagegen nicht weit genug. Gerade Zeitungs- und Zeitschriftenverleger befürchten Konkurrenz durch eine gebührenfinanzierte elektronische Presse im Internet. Die Entscheidung des BR-Rundfunkrates DasErste.de nun auf Handy, mit Apps auf iPhone und iPad, bei Facebook, Youtube und Twitter bereitzustellen, stößt beim VDZ daher auf harte Kritik.

"Das Durchwinken der ARD-online-Expansion durch die Rundfunkräte ist eine endgültige Absage an ein ausbalanciertes, faires System von öffentlich-rechtlichen und privaten Medien", so VDZ-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Fürstner. Die Verleger fordern Nachbesserungen im Staatsvertrag, denn dieser regelt nicht klar, wie die Drei-Stufen-Tests zu führen sind und welche Konsequenzen zum Beispiel aus den vorgeschriebenen Gutachten zu ziehen sind. "Da die öffentlich-rechtlichen Sender derart überziehen, ist die Landespolitik gefordert, endlich ihre Gesamt-Verantwortung für ein ordnungspolitisches Gleichgewicht der Systeme wahrzunehmen", heißt es bei den Zeitschriftenverlegern. Die Politik müsse dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk Regeln geben, die erlauben, dass beide Systeme in einem fairen Wettbewerb nebeneinander existieren können.

Unterdessen hat auch der RBB-Rundfunkrat seine Telemedienagebote durchgewunken sowie die Angebote ARD Text, ARD Portal/iTV und auch den elektronischen Programmführer. Der RBB muss seine Telemedienangebote jedoch insbesondere mit Blick auf das Verweildauerkonzept, das festlegt, wie lange Inhalte noch abgerufen werden können, nachbessern. Alle öffentlich-rechtlichen Angebote müssen bis zum 31. August 2010 nach den Kriterien des 12. Rundufnkändeurngsstaatsvertrages überprüft werden. pap
Meist gelesen
stats