Steinmeier will Medien bei Marktversagen stützen

Montag, 07. September 2009
Der SPD-Kanzlerkandidat fordert ein Leistungsschutzrecht für Verlage
Der SPD-Kanzlerkandidat fordert ein Leistungsschutzrecht für Verlage

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier kann sich eine stärkere Rolle des Staates im Medienbereich vorstellen. In einem Beitrag für das Buch "Media Governance und Medienregulierung" aus dem parteieigenen Vorwärts-Verlag spricht sich Steinmeier für eine "steuernde, stützende Hand der Gesellschaft, notfalls auch des Staates" aus, falls es ein "Marktversagen" im Medienbereich gebe: "Wer die Medien dem Markt überlässt, schwächt sie in ihrer demokratischen Rolle." Als Beispiel nennt der SPD-Politiker die Nachrichtenagentur dpa: "Für den Fall, dass sich das Geschäftsmodell von dpa trotz notwendiger Reformen auf Dauer nicht trägt und sich weitere Gesellschafter abwenden", schlägt Steinmeier ein "Reformmodell" vor: So könnte die dpa zum Beispiel in eine Stiftung umgewandelt werden können. Weiterhin macht sich der Vizekanzler für ein Leistungsschutzrecht für Verlage stark, "damit kostspielig erstellte Inhalte nicht beliebig kostenlos kommerziell verwertet werden können". dh
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