Springer zieht vor den Bundesgerichtshof

Donnerstag, 08. Januar 2009
Mathias Döpfner geht aufs Ganze
Mathias Döpfner geht aufs Ganze

Axel-Springer-Chef Mathias Döpfner will es wissen. Der Konzern zieht nun vor den Bundesgerichtshof (BGH), um klären zu lassen, ob das Urteil des Oberlandesgericht Düsseldorf rechtens war, das im Dezember 2008 ein Übernahmeverbot von Pro Sieben Sat 1 bestätigt hat. 2006 hatte das Bundeskartellamt dem Medienhaus untersagt, den TV-Konzern zu übernehmen. Seither klagt Springer gegen den Entscheid, um zu klären, ob der Verlag hierzulande überhaupt noch größere Übernahmen stemmen darf, oder nicht. Springer hat beim BGH eine Rechtsbeschwerde eingelegt und muss nun in den kommenden Wochen die Begründung nachliefern. Der Verlag hat juristische Einwände gegen die OLG-Argumentation. Sollte der BGH Springer folgen, würde das Verfahren ans OLG zurück verwiesen. Die endgültige Klärung könnte nach einem mit den Prozessen Vertrauten jedoch noch Jahre dauern.

Neben dem Kartellamtsentscheid hatte sich seinerzeit auch die für die Prüfung der Meinungsmacht zuständige Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) ausgesprochen. Der Entscheidungsprozess und das zu Grunde liegende Modell für die Ermittlung der Meinungsmacht, ist jedoch ebenfalls umstritten. Mittlerweile gehören dem Gremium unter Vorsitz der Professorin Insa Sjurts neben den sechs unabhängigen Mitgliedern auch sechs Direktoren der Landesmedienanstalten an. Eine erneute Entscheidung könnte daher anders ausfallen.

Springer hat weiterhin ein hohes Interesse an der Übernahme des TV-Konzerns, der mit rund 3,8 Milliarden Euro verschuldet ist, dessen Börsenbewertung jedoch auf einem historischen Tiefstand liegt. Die Aktie notiert aktuell bei 2,05 Euro. Pro Sieben Sat 1 gehört zu 88 Prozent der Lavena Holding, hinter der zu gleichen Teilen den Finanzinvestoren KKR und Permira stehen. Die übrigen 12 Prozent liegen bei der niederländischen Telegraaf Media International. pap
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