Sat 1: Wechsel der Medienanstalt womöglich erst ab 2020 möglich

Dienstag, 08. Mai 2012
Sat 1 will der LMK den Rücken kehren
Sat 1 will der LMK den Rücken kehren

Der geplante Wechsel von Sat 1 von der Ludwigshafener LMK zu einer anderen Medienanstalt sorgt bei den Medienhütern weiter für Diskussionen. Die Mehrheit einer juristischen Prüfgruppe der Landesmedienanstalten hat Bedenken gegen den Wechsel von Sat 1 zu einer anderen Aufsichtsbehörde angemeldet. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Das Votum fiel mit 3 zu 2 Stimmen denkbar knapp aus. Auffällig ist, dass die Vertreter der norddeutschen Behörden aus Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern keine Bedenken äußerten - Sat 1 will zur Medienanstalt Hamburg/Schlewswig-Holstein (MA HSH) wechseln - während die Juristen der süddeutschen Medienanstalten aus Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland Vorbehalte anmeldeten. Dabei ging es allerdings nicht um den von Sat 1 angestrebten Wechsel an sich, sondern um den Zeitpunkt. Sat 1 will gerne bereits ab 2013 zur MA HSH wechseln, die aktuelle Lizenz der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz läuft aber bis 2020. So lange müsste sich Sat 1 auch noch mit der LMK arrangieren, ginge es nach den süddeutschen Medienhütern.

Nach einem Streit um die Vergabe der Drittsendezeiten für unabhängige Programmanbieter will Sat 1 der LMK den Rücken kehren. Ob die Drittsendezeiten im Falle eines Wechsels aber neu ausgeschrieben werden müssten, ist aber unklar: Der frühere Verfassungsrichter Dieter Grimm kommt in einer Stellungnahme für die LMK zu dem Schluss, dass die Zulassung für die Fensterprogrammveranstalter auch nach einem Wechsel der Aufsichtsbehörde nicht erlischt. Pro Sieben Sat 1 will gegen den Beschluss der LMK klagen.

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) entscheidet am 22. Mai über den neuen Lizenzantrag von Sat 1. dh
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