SPD will Union wegen Online-Wahlkampf verklagen

Dienstag, 19. März 2002
Themenseiten zu diesem Artikel:

SPD CDU Parteisymbol Missbrauch Wahlkampf Klage


Die Sozialdemokraten haben der CDU wegen Missbrauchs von SPD-Symbolen im Internet mit einer Klage gedroht. Falls die Union nicht auf die Verwendung von Parteisymbolen verzichtete, werde man rechtliche Schritte einleiten, heißt es bei der SPD.

Hintergrund ist, dass die Union eine neue Wahlkampfsite im Internet freischalten will, die parallel zum Bundestagswahlkampf eine Kampagne im Internet simuliert und offenbar Symbole anderer Parteien verwendet. Dafür müsse aber eine Genehmigung eingeholt werden, argumentiert die SPD.

Weitere Informationen zum Thema bietet HORIZONT in einer Serie zum Online-Wahlkampf der Parteien. (siehe HORIZONT 06/2002, 10/2002)
Meist gelesen
stats