SPD-Fraktion verbietet Twitter

Freitag, 29. Mai 2009
Zwitschernde Politiker sorgen für Ärger
Zwitschernde Politiker sorgen für Ärger

Der Micro-Bloggingdienst Twitter wird zum Politikum. Nach der Panne bei der Wahl des Bundespräsidenten am vergangenen Samstag, als zwei Abgeordente das Ergebnis bereits vor der offiziellen Verkündung per Twitter hinauszwitscherten, sorgte der Dienst bei einer Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion erneut für Ärger. Einzelne Abgeordnete verschickten Tweets aus der nicht-öffentlichen Sitzung. So schrieb die Abgeordnete Gabriele Hiller-Ohm aus der Sitzung: "Steinbrück wirbt für Schuldenbremse " und "Noch 30 Wortmeldungen zur Schuldenbremse". Laut "Bild"-Zeitung stauchte SPD-Fraktionschef Peter Struck die Abgeordenten zusammen, nachdem er darüber informiert wurde, dass Interna per Twitter verbreitet wurden.

"Das Twittern aus nichtöffentlichen Sitzungen ist ein Ärgernis. Es kann nicht sein, dass da die Infos eins zu eins über das Internet verbreitet werden", sagte Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD gegenüber "Bild": "Es wird darüber eine Diskussion geben. Wir müssen das in Zukunft verhindern und jetzt schauen, wie wir das umsetzen können."

Bereits der Wahl des Bundespräsidenten am vergangenen Samstag hatten zwitschernde Abgeordnete für Unmut gesorgt. Die CDU-Abgeordente Julia Klöckner und die SPD-Politiker Ulrich Kelber und Garrelt Duin hatten bereits vor der offiziellen Verkündung das Ergebnis per Twitter hinausposaunt.  "Leute ihr könnt in Ruhe Fußball gucken. Wahlgang hat geklappt", schrieb CDU-Frau Klöckner. In einem weiteren Tweet titulierte sie den wiedergewählten Bundespräsidenten Horst Köhler als "Bundes-Hotte". Als Konsequenz  verzichtet die 36-Jährige auf ihr Amt als Schriftführerin im Parlament. dh
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