Rundfunkbeitrag: Marmor stellt Nachbesserungen in Aussicht

Mittwoch, 06. Februar 2013
Kritik am Rundfunkbeitrag: Lutz Marmor zeigt sich gesprächsbereit
Kritik am Rundfunkbeitrag: Lutz Marmor zeigt sich gesprächsbereit

Der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor hat den heftig kritisierten Rundfunkbeitrag verteidigt, in Einzelfällen aber Nachbesserungen in Aussicht gestellt. "Bei einer solchen Neuregelung kann es einzelne Fälle geben, wo es Nachbesserungsbedarf gibt. Wir können Gesetze aber nicht verändern", so Marmor am Rande der ARD-Intendantentagung. Seit dem 1. Januar 2013 muss jeder Haushalt den so genannten Rundfunkbeitrag in Höhe von 17,98 Euro bezahlen - die vormalige GEZ-Gebühr richtet sich damit nicht mehr nach der Anzahl der Geräte. Firmen, Städte und Gemeinden müssen die neue Abgabe hingegen je nach Anzahl ihrer Betriebsstätten und Fahrzeuge entrichten. Weil dies für sie eine erhebliche Mehrbelastung bedeutet, haben einige Firmen - darunter die Handelskette Rossmann - Klage gegen den Rundfunkbeitrag eingereicht.

Auch einige Gemeinden und Kirchen klagen über höhere Kosten durch den Beitrag. Marmor verteidigte zwar erneut, dass Firmen und öffentliche Einrichtungen den Beitrag zahlen müssen, der ARD-Vorsitzende zeigte sich aber gesprächsbereit: "Die ARD hat keine Interesse daran, die Kommunen überproportional zu belasten oder sie zu verärgern."

Auch Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz stellte Nachbesserungen am Rundfunkbeitrag in Aussicht: "Von vornherein wurde vereinbart, dass wir eine Auswertung durchführen, wenn der Rundfunkbeitrag einmal ordentlich umgesetzt ist, um zu gucken, wo etwas gut und wo etwas schlecht gelaufen ist." Hier ergebe sich wahrscheinlich Spielraum für Korrekturen, "dieser wird sicherlich auch genutzt werden", so Scholz in der "Tagesschau". ire
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