Raff: Verlage müssen sich dem Wettbewerb mit ARD und ZDF stellen

Mittwoch, 16. April 2008
Will Online-Inhalte nicht dezimieren: ARD-Chef Fritz Raff
Will Online-Inhalte nicht dezimieren: ARD-Chef Fritz Raff

Vor dem Hintergrund der Diskussion um die Online-Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Sender hat sich jetzt auch ARD-Chef Fritz Raff zu Wort gemeldet. Dabei verteidigt er die derzeitige Praxis der Sender, Textbeiträge ins Internet einzustellen, die sich nicht auf bereits ausgestrahlte Sendungen beziehen. "Bei ARD und ZDF denkt niemand daran, durch das Engagement im Online-Bereich Einnahmen zu generieren", so Raff. "Wir werden und wollen keine elektronische Tageszeitung produzieren, aber die elektronischen Tageszeitungen sollen sich dem Wettbewerb mit unseren Angeboten stellen." Der ARD-Vorsitzende betont, dass sich die Bereitstellung von Informationen im Internet mit dem Anspruch der öffentlich-rechtlichen Medien decke, kulturelle und publizistische Vielfalt herzustellen. "Es gibt keinen verfassungsrechtlichen Schutz vor publizistischer Konkurrenz. Vielfalt entsteht nicht dadurch, dass man Verbote ausspricht", sagt Raff.

Auch die Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD (GVK) hält den derzeitigen Entwurf des Rundfunkstaatsvertrags für zu eng. "Wenn dieser Staatsvertrag Rechtskraft erlangen würde, müsste ein Großteil der bestehenden Angebote trotz hohen gesellschaftlichen Wertes aus dem Online-Angebot entfernt werden", so der GVK-Vorsitzende Volker Giersch. Die GVK vertritt die Position, dass Sendungen mit hohem gesellschaftlichen Wert im Internet frei zugänglich sein sollen. Die Konferenz unterstützt dabei das Modell des Public Value Tests, durch den einzelfallbezogen der gesellschaftliche Wert eines neuen Angebots geprüft werde. Damit spricht sich die GVK für eine Eins-zu-Eins-Umsetzung des Brüsseler Kompromisses aus.

Unterdessen hat das Medienforschungsinstitut Berlin Institute eine Rechtsaufsichtsbeschwerde gegen die ARD-"Tagesschau" eingereicht. Diese richtet sich gegen die Berichterstattung der ARD über das wettbewerbsrechtliche Verfahren der EU-Kommission gegen die deutsche Rundfunkgebühr. Dieser Vorgang sei dem Institut zufolge einseitig dargestellt worden. Die Berichterstattung zeige, dass die ARD in eigener Sache nicht unparteilich entscheiden könne. Daher fordert das Institut, dass bei den geplanten Drei-Stufen-Tests nicht, wie von ARD und ZDF vorgeschlagen, Experten der Sender, sondern externe Sachverständige eingesetzt werden sollen. np

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