Qvest kommt nicht zur Ruhe

Freitag, 22. September 2006

Nachdem der Kölner Verlag Medikom den Vertrag des "Qvest"-Mitherausgebers Constantin Rothenburg gekündigt hatte, müssen nun die Gerichte entscheiden. Per einstweilige Verfügung vom 6. September 2006 hatte das Landgericht Hamburg Rothenburg untersagt, zu behaupten und/oder zu verbreiten, die Markenrechte zu "Qvest" seien ungeklärt. Rothenburg legt Wert auf die Feststellung, dass das Landgericht Hamburg ausschließlich über seine Äußerung zur Markenrechtslage entschieden hat, nicht jedoch über die Inhaberschaft von Medikom an der Marke "Qvest". Im Übrigen geht er davon aus, dass die einstweilige Verfügung im anstehenden Verhandlungstermin am 6. Oktober 2006 aufgehoben wird, da es sich bei der angegriffenen Äußerung um eine zulässige Meinungsäußerung handele.

Gegen die Kündigung des Herausgebervertrages hat Rothenburg mittlerweile Klage beim zuständigen Arbeitsgericht Berlin eingereicht. Mit einem ersten Verhandlungtermin ist in circa drei Wochen zu rechnen, so sein Rechtsanwalt Simon Bergmann.

Über die Frage, wem die Rechte an der Marke "Qvest" zustehen, muss in einem weiteren Gerichtsverfahren entschieden werden. se



Meist gelesen
stats