Pro Sieben Sat 1 zieht Kündigung zurück

Dienstag, 13. Januar 2009
Pro-Sieben-Vorstand Marcus Englert hat sich mit den Verlagen geeinigt
Pro-Sieben-Vorstand Marcus Englert hat sich mit den Verlagen geeinigt

Nach einer Verhandlung vor dem Landgericht Hamburg vergangene Woche, bei der die großen Programmzeitschriftenverlage versucht haben, eine Einstweilige Verfügung gegen eine von Pro Sieben Sat 1 ausgesprochene Kündigung zu erwirken, haben sich beide Seiten geeinigt. Axel Springer, Bauer und die Burda-Tochter TV Spielfilm Verlag akzeptieren nun die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die die Verwendung von sendungsbegleitendem Text- und Bildmaterial der Sendergruppe regeln. Pro Sieben Sat 1 verzichtet dafür auf die Durchsetzung einer umstrittenen Klausel, die die Verwertung der Inhalte im Internet regelt. Grund für die Einigung: Der umstrittene Punkt habe nur „deklaratorischen" Charakter, soll Pro Sieben Sat 1  (P7S1) nach Beobachtern vor Gericht betont haben. Das bedeutet, dass der Sender aus einer Verletzung der Nutzungsbedingungen keine Ansprüche ableitet. Denn eigentlich hat P7S1 die Rechte der Internetnutzung an die Verwertungsgesellschaft VG Media abgetreten, die zu gleichen Teilen P7S1 und der Kölner RTL-Gruppe gehört und rund 30 Sender vertritt. Entgelte für die Internetnutzung könne die Sendergruppe daher von den Verlagen nicht verlangen, sondern nur die VG Media, lautet das Argument.

P7S1-Vorstand Marcus Englert hatte jedoch den Verlagen, darunter auch der Essener WAZ-Gruppe, Mitte November untersagt, ab 15. Februar 2009 weiterführende Programminformationen der Sender der Pro Sieben Sat1-Gruppe sowohl in Print, als auch im Internet zu nutzen. Nicht davon betroffen waren die so genannten Basisinformationen wie Einschaltzeitpunkt, Titel der Sendung und Besetzung. Fotos oder Filmbeschreibungen wären jedoch wegfallen. Die Verlage nutzen diese kostenlos bereit gestellten Informationen, um ihre Programmzeitschriften aufzupeppen.

Die Verlage liegen bereits seit vergangenem Jahr wegen der umstrittenen Tarifbedingungen für Internet-EPGs mit der VG Media im Clinch, die Anfang 2008 in Kraft traten. Seither sollen die Verlage 0,02 Cent pro Seitenabruf bezahlen, wenn die Inhalte online genutzt werden. Die neuen Nutzungsbedingungen haben jedoch viele Häuser bis heute nicht unterschrieben, weil sie den urheberrechtlichen Schutz des bereitgestellten Materials anzweifeln. Der Verband Deutscher Zeitschriftenverlage (VDZ) klagt im Namen seiner Mitglieder Springer (unter anderen „Hörzu", „TV Digital"), Bauer („TV Movie", „Auf einen Blick"), Burdas Milchstrasse („TV Spielfilm") und WAZ („Gong"), gegen diese Tarifbedingungen für Internet-EPGs. Das Urteil des für diesen Rechtsstreit zuständigen Landgericht Kölns zur Rechtmäßigkeit des Internet-EPGs soll am 21. Januar 2009 fallen. pap
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