Presse-Monitor wehrt sich gegen Verbot durch Patentamt

Montag, 11. März 2002

Der Presse-Monitor Deutschland hat Widerspruch gegen die Anordnung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingelegt. Das DPMA hatte entschieden, dass Presse-Monitor keine elektronischen Pressespiegel über das Internet verkaufen darf. Die Entscheidung wurde damit begründet, dass Presse-Monitor nicht die für eine Verwertungsgesellschaft erforderliche Erlaubnis beantragt habe. Presse-Monitor bietet seit April 2001 Online-Pressespiegel an. Das Unternehmen ist ein Zusammenschluss von Axel-Springer-Verlag, Hubert Burda Media, FAZ, Gruner + Jahr, Spiegel-Verlag, Süddeutsche Zeitung, Verlagsgruppe Handelsblatt sowie BDZV und VDZ. Presse-Monitor argumentiert, keine Verwertungsgesellschaft zu sein und möchte die Frage gerichtlich geklärt sehen.
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