Politik schaltet sich in Lizenzfrage von Sat 1 ein

Montag, 30. April 2012
Sat 1 will die Medienanstalt wechseln. Die Politik ist alarmiert
Sat 1 will die Medienanstalt wechseln. Die Politik ist alarmiert

Vor drei Wochen hat Pro Sieben Sat 1 angekündigt, für seinen Sender Sat 1 eine neue Lizenz bei der Medienanstalt Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein MA HSH zu beantragen. Hintergrund des angestrebten Wechsels dürfte die Unzufriedenheit des Senders mit der Vergabe der Drittsendezeiten durch die Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz sein. Nun hat sich die Politik in den Fall eingeschaltet. Der Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei Martin Stadelmaier will das Thema bei der nächsten Sitzung der Rundfunkkommission der Länder am 9. Mai diskutieren, berichtet das "Hamburger Abendblatt". Die Einflussmöglichkeiten der Politik dürften indes begrenzt sein.

Auch die Medienhüter versuchen den Eindruck zu vermeiden, Rundfunkanbieter könnten die Landesmedienanatalten nach Belieben wechseln und so gegeneinander ausspielen. Belange von Sendern mit bundesweiter Verbreitung würden gemeinschaftlich geregelt, betonte die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) nach ihrer Sitzung in der vergangenen Woche. Zentrale Fragen wie Zulassung, Aufsicht und Vielfaktssicherung würden durch die gemeinsamen Organe der Medienanstalten behandelt und entschieden.

Auch die Vergabe der Drittsendezeiten, die im Fall von Sat 1 für Streit sorgt, soll für die beiden reichweitenstärksten privaten Programme RTL und Sat 1 künftig länderübergreifend geregelt werden. Einen entsprechenden Vorschlag zur Anpassung des Rundfunkstaatsvertrags hat die DLM bereits im Januar 2012 an die Rundfunkkommission der Länder übermittelt. Unklar ist, ob die Drittsendezeiten von Sat 1 bei einem Wechsel der zuständigen Landesmedienanstalt erneut ausgeschrieben werden müssten. dh
Meist gelesen
stats