Peter Huber übernimmt KEK-Vorsitz

Donnerstag, 17. September 2009
Peter Huber
Peter Huber

Wachablösung bei der KEK: Professor Peter Huber übernimmt zum 1. Oktober den Vorsitz der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) von Professorin Insa Sjurts. Das Gremium entscheidet unter dem Gesichtspunkt der Meinungsmacht über Übernahmen und Zusammenschlüssen von Rundfunkunternehmen. Huber ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Staatsphilosophie an der Ludwig-Maximilians-Universität in München und bislang stellvertretender Vorsitzender der KEK. Den Vorsitz hatte Insa Sjurts seit April 2007 inne. Sie ist außerdem Geschäftsführerin der Hamburg Mediaschool.

Hubers Stellvertreter wird Hans-Dieter Lübbert, Partner der Rechtsanwaltssozietät CMS Hasche Sigle in Hamburg. Lübert ist seit 1997 Mitglied der KEK, Huber seit 2002. Das Gremium hatte 2006/07 die Übernahme von Pro Sieben Sat 1, das anschließend an die Finanzinvestoren KKR und Permira ging, untersagt und war dafür stark kritisiert worden. Vergangenes Jahr haben die Ministerpräsidenten die KEK reformiert und neben den sechs unabhängigen Experten auch sechs Direktoren der Landesmedienanstalten in das Gremium gesetzt. Im Falle eines Patts entscheidet der Vorsitzende, der jedoch immer mit einem Experten besetzt sein muss. pap
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