NDR-Gremien: "Rundfunk ist mehr als ein reines Wirtschaftsgut"

Freitag, 27. März 1998

Ein koordinierter rechtlicher Regelungsrahmen wird auch in Zukunft nötig sein, um den Informations- und Kulturauftrag des Rundfunks zu gewährleisten. Das betonen der Rundfunk- und Verwaltungsratdes NDR in einer gemeinsamen Resolution zum "Grünbuch zur Konvergenz der Branchen Telekommunikation, Medien und Informationstechnologie und ihren ordnungspolitischen Auswirkungen" der EU. Der Begriff Konvergenz bedürfe bezogen auf den jeweiligen Kontext einer eindeutigen Definition: "Die heute stattfindende Konzentration von Medien-, Computer- und Telekommunikationsunternehmen darf nicht allein den Marktmechanismen überlassen werden. Denn die Vervielfachung der Übertragungskapazitäten führt nicht per se zu einem größeren Vielfaltsangebot für die Verbraucher und einem Schutz vor der Entstehung vorherrschender Meinungsmacht einzelner Unternehmen." Die NDR-Aufsichtsgremien fordern einenkoordinierten rechtlichen Handlungsrahmen, der sowohl Medien- als auch Wettbewerbs- und Telekommunikationsrecht umfaßt: "Rundfunk ist mehr als ein reines Wirtschaftsgut."
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