Ministerpräsidenten wollen neue Rundfunkfinanzierung

Mittwoch, 18. Oktober 2006

Die Ministerpräsidenten der Länder wollen das System der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks grundlegend umbauen. Das sagte Christian Wulff, Minsterpräsident von Niedersachsen, in einem Interview mit der Tageszeitung "Die Welt". Bereits ab 2008 soll die gerätebezogene Rundfunkgebühr durch eine Haushaltsabgabe ersetzt werden. Die am Donnerstag und Freitag in Bad Pyrmont tagende Konferenz der Ministerpräsidenten werde "ARD und ZDF den Auftrag geben, ein neues Gebührenmodell zu entwickeln, das an Haushalte und Betriebstätten anknüpft und nicht mehr an das Vorhandensein von Empfangsgeräten", sagte Wulff der "Welt". Auch die Landesmedienanstalten plädieren für ein neues Modell der Rundfunkfinanzierung, das den neuen technischen Entwicklungen gerecht wird.

Hintergrund ist der Streit um die sogenannte PC-Gebühr. Die GEZ will auch auf internetfähige Computer und TV-fähige Mobiltelefone Rundfunkgebühren erheben. Dagegen liefen zahlreiche Wirtschaftsverbände Sturm. dhe

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