Merkel ist gegen eigenen Internet-Minister

Dienstag, 02. März 2010
"Seien sie froh, dass sich jetzt jeder Minister mit IT befasst."
"Seien sie froh, dass sich jetzt jeder Minister mit IT befasst."

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Forderungen aus der IT-Branche nach einem eigenen Internet-Staatsminister eine Absage erteilt. "Ich glaube nicht, dass die Wirksamkeit eines solchen Staatsministers die Lösung ist", sagt Merkel bei der Eröffnung der Cebit in Hannover. Das Thema sei im Wirtschaftsministerium von Rainer Brüderle angesiedelt und dort gut aufgehoben. "Seien sie froh, dass sich jetzt jeder Minister mit IT befasst", sagte Merkel. August-Wilhelm Scheer, Präsident des Branchenverbands Bitkom hatte bemängelt, es gebe bei der Regulierung des Internets kein Gesamtkonzept der Bundesregierung. Scheer schimpfte zum Cebit- Auftakt am Montag über "Spielverderber, die auf der Tribüne sitzen" und "Politiker, die Ängste schüren". In den vergangenen Wochen hatten Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner mit teils heftiger Kritik an Google für Schlagzeilen gesorgt. dh
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