Medientage: SPD-Politiker Eumann fordert Mediengebühr

Donnerstag, 29. Oktober 2009
Marc Jan Eumann
Marc Jan Eumann

Marc Jan Eumann, SPD-Politiker und Vorsitzender der Medienkommission seiner Partei, glaubt, dass es binnen der nächsten fünf Jahre zu einer Neuordnung der Medienregulierung kommt. Im Kern gehe es darum, zu definieren, wie die Inhalte finanziert werden, die die Gesellschaft glaubt zu brauchen und weniger darum, wer sie erstellt. Bei diesem Ansatz könnten auch private TV-Sender finanzielle Hilfen erhalten oder andere Anreize bekommen. "Ich könnte mir vorstellen, dass wir auch ein Printprodukt für unverzichtbar halten", sagte Eumann auf den Medientagen München.  "In fünf Jahren werden wir über eine Mediengebühr nachdenken und auch über Stiftungsmodelle", so Eumann. Diese Überlegungen könnten weitreichende Konsequenzen für die Finanzierung und damit die Existenzgrundlage der öffentlich-rechtlichen Sender haben. "Man kann die Frage stellen, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinen Auftrag bei der Erreichung der Zielgruppe 14 bis 49 erfüllt. Ich würde sagen: Nein", sagt Eumann. 

Angesichts der aktuellen rasanten technischen Entwicklung und des massiven wirtschaftlichen Drucks unter dem auch die privaten TV-Sender derzeit leiden, hält Tobias Schmid, stellvertretender Vorsitzender des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT), den von Eumann aufgemachten Zeithorizont jedoch für zu lang. "In fünf Jahren könnte der Regulierungsgegenstand schon sehr ausgedünnt sein", sagt er zynisch. pap
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