Medienforum NRW: VPRT fordert Bevorzugung des Rundfunks bei Frequenzvergabe

Montag, 18. Juni 2007

Bei der heutigen Eröffnung des Medienforums NRW in Köln stand das Thema Frequenzhandel ganz oben auf der Agenda. Tobias Schmid forderte als Vizepräsident und Vorsitzender des Fachbereichs Fernsehen und Multimedia des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) eine besondere Berücksichtigung des Rundfunks bei der Frequenzvergabe durch die Europäische Kommission. Er sagte: "Der Zugang zu digitalen Frequenzen ist eine zentrale Vorraussetzung für die künftige Entwicklung des Rundfunks. Eine rein marktwirtschaftliche Betrachtung bei der Vergabe von Frequenzen, wie sie die EU-Kommission zur Zeit ins Auge fasst, verkennt die besondere Rolle des Rundfunks in Europa." Die Versorgung der Bevölkerung mit vielfältigen Rundfunkangeboten dürfe nicht durch eine derartige Frequenzpolitik in Frage gestellt werden.

Hintergrund ist die Überarbeitung des EU-Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste. Die Europäische Kommission verfolgt hier den Ansatz, dass Frequenzen europaweit zukünftig nur noch nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten vergeben werden sollen. Bei einem solchen Frequenzhandel würde der Rundfunk gegen Unternehmen aus anderen Branchen konkurrieren.

Beim Medienforum NRW diskutieren Experten aus der Kommunikations- und Medienbranche bis zum 20. Juni zum Thema "Mediengesellschaft der Zukunft". bn

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