Medienaufsicht verhängt Geldbußen gegen Sat 1, DSF und Kabel 1

Mittwoch, 18. November 2009
Die Medienhüter der ZAK fordern insgesamt 95.000 Euro
Die Medienhüter der ZAK fordern insgesamt 95.000 Euro

Die Strafen gegen Gewinnspielsendungen nehmen kein Ende. Erneut hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) Bußgelder verhängt - und zwar in einer Gesamthöhe von 95.000 Euro. Vor rund einem Monat hat es den Call-In-Sender 9Live getroffen, jetzt sind Kabel 1, das DSF und Sat 1 dran. Der Sportkanal DSF muss insgesamt 50.000 Euro zahlen. Der Vorwurf: In vier Gewinnspielsendungen habe der Ismaninger Sender unter anderem gegen das Verbot der Irreführung und das Verbot der Vorspiegelung eines nicht vorhandenen Zeitdrucks verstoßen. Aus den gleichen Gründen hat die ZAK auch Kabel 1 eine Strafe aufgebrummt, die sich auf eine Höhe von 10.000 Euro beläuft. Im Fall von Sat 1 (Quiznight) haben sich die Medienhüter für ein Bußgeld von 30.000 Euro ausgesprochen. Insgesamt wurden hier drei Sendungen beanstandet.

"Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, der die Gewinnspielsatzung in ihren wesentlichen Punkten bestätigt hat, lassen die Landesmedienanstalten mit den beschlossenen Bußgeldern keinen Zweifel daran, dass Verstöße gegen die Satzung im Sinne des Verbraucherschutzes weiterhin geahndet werden", so ZAK-Vorsitzender Thomas Langheinrich über die Entscheidung. Beanstandet hat die Kommission erneut eine Sendung von 9Live: Das Magazin "Finanzen.de" habe in einer Folge Anfang Juli gegen die Werbe- und Sponsoringrichtlinien verstoßen.

Die Gewinnspielsatzung, die die Landesmedienanstalten im November 2008 ins Leben gerufen haben, ist umstritten. Ende Oktober hatte der von dieser Satzung gebeutelte Sender 9Life vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof geklagt und Recht bekommen. Die Richter haben verschiedene Bestimmungen der Satzung wie beispielsweise die zeitlichen Vorgabenfür rechtswidrig und damit für unwirksam erklärt. jm
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