Medienaufsicht soll zentralisiert werden

Dienstag, 31. Oktober 2006

Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz hat einen Vorschlag zur Reform der Medienaufsicht in Deutschland vorgelegt. Martin Stadelmaier, Chef der Mainzer Staatskanzlei, hat eine Zentralstelle für Rundfunk und Telekommunikation mit bundesweiten Aufsichtsbefugnissen ins Gespräch gebracht. Die heutige Aufsichtsstruktur sei nicht mehr zeitgemäß und werde Entwicklungen wie dem Internet und der Digitalisierung nicht mehr gerecht, sagte Stadelmaier in Berlin. Das Modell sieht vor, eine "Kommission für Zugang, Technik und Innovation" einzurichten, die bundesweit ausgestrahlte Rundfunk-Programme inklusive mobilem Fernsehen kontrolliert. Die bestehenden 15 Landesmedienanstalten sollen sich in Zukunft um landesweite Sender, Infrastrukturmaßnahmen und die Förderung von Medienkompetenz kümmern. Die Rundfunkkkommission der Länder soll bereits im ersten Halbjahr 2007 entsprechende Entwürfe zur Änderung des Rundfunkstaatsvertrages vorstellen.

Als möglicher Standort der Zentralstelle ist Bonn im Gespräch - dort haben auch die Bundesnetzagentur und das Bundeskartellamt ihren Sitz. Der Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten, Reinhold Albert, sagte, er sehe bei den Vorschlägen aus Mainz, "deutliche Schnittmengen" zu den Vorschlägen der Landesmedienanstalten. dhe

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