Medienanstalt-Direktor Thomas Fuchs will bei Rundfunkregulierung abrüsten

Mittwoch, 29. Oktober 2008

Thomas Fuchs, der Direktor der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA-HSH), kritisiert die Lizenzierungsregeln im gerade erarbeiteten 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag - und schlägt alternative Kriterien für die Zulassung neuer audiovisueller Digital- und Internetangebote vor: „Spartenprogramme oder Teleshoppingsender müssen im Zweifel nicht so streng reguliert werden wie Vollprogramme", sagt Fuchs gegenüber HORIZONT.NET. Er könne sich vorstellen, dass „sich die klassische Rundfunkregulierung perspektivisch nur noch auf Vollprogramme erstreckt". Für andere Angebote, die dafür aber auch weniger Privilegien - etwa bei der Verbreitung - genießen sollten, könne eine Missbrauchsaufsicht genügen.

Hintergrund: Im neuen Staatsvertrag ist „Rundfunk" mit Blick auf die entsprechende EU-Auslegung eher technisch definiert, bezogen auf den linearen Verbreitungsweg. Fuchs plädiert indes dafür, Rundfunk weiterhin über Inhalte und ihre „Meinungsbildungsrelevanz" zu definieren - und als irrelevant erkannte Spartenprogramme von der Zulassungspflicht zu befreien. „Ich halte es nicht für erstrebenswert, alles, was im Internet linear daherkommt, mit einer Rundfunklizenz zu adeln", sagt Fuchs. Durch den „sehr technischen Rundfunkbegriff" im neuen Staatsvertrag werde eine sinnvolle Regulierung nicht leichter. Man müsse nun schnellstmöglich darüber reden, welche Art von Lizenzierung für welche Inhalte vernünftig sei. Fuchs: „Ohne ein kluges System abgestufter Regulierung werden wir der neuen Angebotsvielfalt nicht gerecht werden können." rp

Mehr zu Selbstverständnis und Plänen der jungen norddeutschen Medienanstalt lesen Sie in der HORIZONT-Ausgabe 44/2008, die am Donnerstag, 30. Oktober 2008, erscheint.
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