Lizenzvergabe: Regiocast sieht Anzeichen für "gravierende Verfahrensfehler"

Dienstag, 15. Februar 2011
Die Radiogruppe sieht mögliche Verfahrensfehler bei der LMK
Die Radiogruppe sieht mögliche Verfahrensfehler bei der LMK

Die Kommunikationspanne der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) im Zusammenhang mit der Vergabe von Hörfunk-Frequenzen spielt den Konkurrenten des bisherigen Lizenzinhabers Big FM in die Hände. Für die Berliner Radiogruppe Regiocast ist die versehentlich zu früh verschickte Pressemitteilung der LMK ein "deutlicher Hinweis auf gravierende Verfahrensfehler bei der Vergabe der Lizenz". "Wir sind äußerst irritiert über diesen Vorgang und erwarten nun seitens der LMK
vollständige Transparenz hinsichtlich des weiteren Verfahrens und eine Aufklärung über die Einflussnahme der Verwaltung auf die Entscheidung. Bei uns ist der Eindruck entstanden, dass eine publizistisch und wirtschaftlich bedeutende Weichenstellung unter Umgehung des dafür zuständigen Gremiums der LMK vorgenommen werden sollte",  sagt Regiocast-Geschäftsführer Rainer Poelmann.

Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz hatte gestern morgen per Pressemitteilung bekannt gegeben, dass die Lizenz des Radiosenders Big FM verlängert wird - die entscheidende Sitzung der Versammlung der LMK fand allerdings erst am Nachmittag statt. Begründet wurde der Versand mit einem Versehen - man habe bereits drei unterschiedliche Pressemitteilungen vorbereitet. Die LMK hat die Entscheidung über die Vergabe der Frequenzen aufgrund der Kommunikationspanne vertagt.

Neben Big FM, einem Sender der Rheinland-Pfälzischen Rundfunk GmbH (RPR 1), hatten sich auch die Radiogruppe Regiocast mit Now FM und die französische Energy-Gruppe um die zweite Hörffunkkette Rheinland-Pfalz beworben.

Die verfrühte Bekanntgabe des Ergebnisses des Vergabeverfahrens hat nun Zweifel an der Unabhängigkeit der Gremienentscheidung genährt. Regiocast-Chef Poelmann fordert von der LMK nun "eine Rückkehr zu einem geordneten rechtsstaatlichen Verfahren, das bis zur endgültigen Entscheidung durch die zuständigen Gremien Chancengleichheit für alle Bewerber garantiere". Es könne Bewerbern für Rundfunklizenzen in Rheinland-Pfalz nicht zugemutet werden, Ressourcen und Know-how für ein Bewerbungsverfahren einzusetzen, dessen Ergebnis bereits feststehe. Die LMK will nun im März über die Vergabe der Frequenzen entscheiden. dh
Meist gelesen
stats